Mit Debatte - einstimmig

 

1. Den Ausführungen in den Punkten 4.3, 4.4, 4.5, 5.1, 5.2 und 5.3 sowie den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt. Ausgenommen sind die nachfolgend aufgeführten Bereiche.

 

 

 

Mit Debatte – einstimmig

Herr Stadtrat Gerhard Eberlein hat an der Beratung und Abstimmung zu diesem Punkt nicht teilgenommen (Art. 49 GO - persönliche Beteiligung).

 

2. „Limbach, westlich der Bahn“

Wird wie dargelegt beschlossen.

 

 

 

Mit Debatte - einstimmig

 

3. Östlich der Pommernstraße

Für den Bereich östlich der Pommernstraße ist die Darstellung der Wohnbaufläche im Bereich der Grundstücke 540/83 und 540 an den Grenzverlauf des in gleicher Sitzung beschlossenen Landschaftsschutzgebietes anzupassen und als private Grünfläche darzustellen.

 

 

 

Mit Debatte - gegen 6 Stimmen

 

4. Nördlich der Straße an der Autobahn

Wird wie dargelegt beschlossen.

 

 

 

Mit Debatte - einstimmig

 

5. Ehemaliger Carlscher Weiher / DJK-Gelände

Wird wie dargelegt beschlossen.

 

 

 

Mit Debatte – gegen 6 Stimmen

 

6. Südlich der Waldheimstraße

Wird wie dargelegt beschlossen.

 

 

 

Mit Debatte - einstimmig

 

7. Für die unter 3. und 5. genannten Bereiche (Carlscher Weiher und östlich der Pommernstraße) ist eine erneute Beteiligung im Sinne von § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch erforderlich. Da durch die Planänderungen die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, soll die Einholung der Stellungnahmen auf die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt werden (§ 4a Absatz 3 Satz 4 Baugesetzbuch). Zudem sollen Stellungnahmen in der allgemeinen Offenlage nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können. Die Frist zur Stellungnahme soll auf zwei Wochen verkürzt werden.