Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 

1.    Dem Entwurf des Haushaltsplanes 2011 mit Finanzplanung bis 2014 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Vorberatungen ergebenden Änderungen zugestimmt.

 

2.    Dem Beratungsergebnis zu den vorliegenden Anträgen wird zugestimmt.

 

3.    Der Stellenplan gem. § 5 KommHV-Doppik für 2011 wird beschlossen.

 

4.    Das mittelfristige Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

5.    Die Haushaltssatzung für 2011 wird wie vorgelegt beschlossen.

 

6.    Zur Sicherstellung der nachhaltigen Ausstattung mit Finanzmitteln sind die aus dem Jahr 2010 in das Jahr 2011 vorzutragenden Haushaltsausgabereste kritisch zu überprüfen und auf die unbedingt erforderliche Mindesthöhe zu beschränken.