Sitzung: 17.05.2011 PBA/020/2011

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Ja: 17, Anwesend: 17

Vorlage: A.44/012/2011

  1. Der Planungsausschuss nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis
  2. Der Planungsausschuss stimmt der Variante 3 (Mischwasserentlastung der Innenstadt) zu
  3. Die Verwaltung wird beauftragt das Wasserrechtsverfahren einzuleiten und die „Förderunschädlichkeit“ für das Hochwasserschutzprojekt sicherzustellen
  4. Mit den Bauarbeiten in der Straße „Am Siechweiher“ ist baldmöglichst zu beginnen
  5. Die Mittelübertragung und Beantragung der VE ist im Stadtrat zu stellen, sobald das Wasserrecht gesichert ist