Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 13

 

Ja: 12, Nein: 1

 

1.    Der Verkehrsausschuss empfiehlt der Verwaltung den Grünpfeil für die Rechtsabbieger aus der Berliner Straße in die Penzendorfer Hauptstraße nicht abzubauen.

 

 

Punkt 2 bis 5: Ja: 13, Nein: 0

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Berliner Straße / Penzendorfer Hauptstraße wie beschrieben umzurüsten.

3.    Die Leerrohre für die spätere verkehrsabhängige Steuerung werden vor den Deckensanierungen eingebaut.

4.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung kurzfristig zu klären.

5.    Wenn die Finanzierung geklärt ist, wird die Verwaltung ermächtigt, mit dem Staatlichen Bauamt eine Vereinbarung zur Kostenteilung abzuschließen.