Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 35

 

- Einstimmig -

 

  1. Die Maßnahme der Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes soll wieder aufgenommen werden. Für erste vorbereitende Maßnahmen, Untersuchungen und  Planungen etc. werden Haushaltsmittel in Höhe von 200 T€ zum Haushalt 2018 angemeldet.

 

 

Ja 27     Nein 8

 

  1. Das integrierte Stadtentwicklungskonzept wird ausgeschrieben und in Auftrag gegeben. Die Mitteldeckung erfolgt wie im Sachvortrag dargestellt.

 

 

- Einstimmig -

 

3.    Dem dargestellten Betätigungsfeld der SGS-Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH im Hinblick auf Erwerb und Entwicklung von strategisch bedeutsamen Geschäftshäusern in der Innenstadt wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept zu erstellen und entsprechend umzusetzen. Die Stadt soll dabei nach Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln eine entsprechende Einlage in die Gesellschaft leisten. Mittel in Höhe von 500.000 Euro werden zum Haushalt 2018 angemeldet.

 

 

- Einstimmig -

 

4.    Die Inhalte des ASW-Positionspapiers werden zunächst zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach weiterer Konkretisierung durch den Wirtschaftsbeirat, die Vorschläge des Beirats zu prüfen, weiterzuentwickeln und ggf. zur Umsetzung vorzuschlagen.