Sitzung: 28.07.2017 StR/035/2017
Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach
Abstimmung: Anwesend: 35
Vorlage: Ref.3/019/2017
- Einstimmig -
- Die Maßnahme der Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes soll wieder
aufgenommen werden. Für erste vorbereitende Maßnahmen, Untersuchungen
und Planungen etc. werden
Haushaltsmittel in Höhe von 200 T€ zum Haushalt 2018 angemeldet.
Ja 27 Nein 8
- Das integrierte Stadtentwicklungskonzept wird ausgeschrieben und in
Auftrag gegeben. Die Mitteldeckung erfolgt wie im Sachvortrag dargestellt.
- Einstimmig -
3. Dem dargestellten Betätigungsfeld der
SGS-Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH im Hinblick auf Erwerb und
Entwicklung von strategisch bedeutsamen Geschäftshäusern in der Innenstadt wird
zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept zu erstellen und
entsprechend umzusetzen. Die Stadt soll dabei nach Verfügbarkeit von
Haushaltsmitteln eine entsprechende Einlage in die Gesellschaft leisten. Mittel
in Höhe von 500.000 Euro werden zum Haushalt 2018 angemeldet.
- Einstimmig -
4. Die Inhalte des ASW-Positionspapiers werden
zunächst zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach weiterer
Konkretisierung durch den Wirtschaftsbeirat, die Vorschläge des Beirats zu
prüfen, weiterzuentwickeln und ggf. zur Umsetzung vorzuschlagen.