Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 34

 

Ja 26     Nein 8  - angenommen

 

Punkt 1 des Antrages der SPD-Fraktion wird insoweit angenommen, dass die kostenlose Parkdauer in der Tiefgarage Königsplatz und Bürgerhof künftig auf 60 Minuten erhöht wird.

 

 

Ja 29   Nein 5  -  angenommen

 

Der Antrag der CSU-Fraktion und FDP-Stadtrat Axel Rötschke wird insoweit angenommen, dass künftig an Samstagen auf den drei Großparkplätzen, Markgrafenparkplatz, Parkplatz an der Bismarckstraße und Parkplatz an der Reichswaisenhausstraße und zusätzlich auf dem Parkplatz des ehemaligen Feuerwehrhofes, vier Stunden kostenfrei mit Parkscheibe geparkt werden kann.

 

 

Ja 10   Nein 24  - abgelehnt

 

Punkt 2 des Antrages der SPD-Fraktion, dass die Tarifregelung für die Großparkplätze an Samstagen (vier Stunden kostenfrei) auch in der Tiefgarage Königsplatz und Bürgerhof gilt.

 

 

Ja 1   Nein 33   - abgelehnt

 

Der Antrag des Seniorenrates auf Erhöhung der Kurzzeitparkdauer von zwei auf drei Stunden im Stadtgebiet.