Sitzung: 28.07.2017 StR/035/2017
Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach
Abstimmung: Anwesend: 34
Vorlage: Ref.4/014/2017
Ja 26 Nein 8
- angenommen
Punkt 1 des Antrages der SPD-Fraktion wird insoweit angenommen, dass die kostenlose Parkdauer in der Tiefgarage Königsplatz und Bürgerhof künftig auf 60 Minuten erhöht wird.
Ja 29 Nein 5
- angenommen
Der Antrag der CSU-Fraktion und FDP-Stadtrat Axel Rötschke wird insoweit angenommen, dass künftig an Samstagen auf den drei Großparkplätzen, Markgrafenparkplatz, Parkplatz an der Bismarckstraße und Parkplatz an der Reichswaisenhausstraße und zusätzlich auf dem Parkplatz des ehemaligen Feuerwehrhofes, vier Stunden kostenfrei mit Parkscheibe geparkt werden kann.
Ja 10 Nein 24
- abgelehnt
Punkt 2 des Antrages der SPD-Fraktion, dass die Tarifregelung für die Großparkplätze an Samstagen (vier Stunden kostenfrei) auch in der Tiefgarage Königsplatz und Bürgerhof gilt.
Ja 1 Nein 33
- abgelehnt
Der Antrag des Seniorenrates auf Erhöhung der Kurzzeitparkdauer von zwei auf drei Stunden im Stadtgebiet.