Sitzung: 22.02.2019 StR/056/2019
Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach
Abstimmung: Anwesend: 37
Vorlage: Ref.2/213/2019
Einstimmig
Die als Anlage angefügte 11. Satzung zur
Änderung der Gebührensatzung für die Sondernutzungen an Öffentlichen Straßen
(Sondernutzungsgebührensatzung – SoNGebS) wird beschlossen.
Die als Anlage beigefügte
Vollzugsrichtlinie zu § 3 Abs. 1 Plakatierungsverordnung über die Plakatierung
anlässlich von Wahlen und Abstimmungen in der Stadt Schwabach wird, mit den
genannten Änderungen beschlossen.
Nach der Europawahl wird im Stadtrat
über die Erfahrungen mit der Regelung berichtet.
Ja
11 Nein 26 - abgelehnt –
Die Zahl der Plakatstandorte wird auf
60 festgelegt.
Ja
34 Nein 3 – beschlossen –
Die Zahl der Plakatstandorte wird auf
100 festgelegt