Sitzung: 03.04.2019 UVA/030/2019
Vorlage: Ref.2/224/2019
1.
Anfrage von Herrn Werner Sauer:
In
der Saazer Straße ist in den Kurvenbereichen ein Haltverbot angeordnet,
offenbar damit die Mühlabfuhr durchkommen kann. Erst war dieses auf die
Abfuhrzeiten zeitlich befristet und ist nunmehr unbefristet gültig. Da der
Parkdruck sehr groß ist, wäre es hilfreich, das Haltverbot wieder zeitlich zu
befristen.
Herr.
Dr. Donhauser führte aus, dass die Situation vor Ort in der Vergangenheit schon
mehrfach begutachtet worden war. Da hier auch Rettungsfahrzeuge durchkommen
müssen, soll die Beschränkung weiterhin unbefristet bleiben.
2.
Anfragen von Frau Christa Dressel:
2.1
In der Limbacher Straße wurde das Gehsteigparken für ein Fahrzeug erlaubt. Frau
Dressel bittet um Prüfung ob diese Regelung erweitert werden kann, da oftmals
weitere Fahrzeuge auf der Straße parken und dadurch den Verkehrsfluss
behindern.
2.2
Im Begegnungsverkehr mit Stadtbussen in der Lindenstraße befahren Fahrzeuge den
Radweg stadteinwärts. Die Busse können aufgrund der parkenden Fahrzeuge kaum
ausweichen. Die Verwaltung wird sich mit Herrn Mayr von der Stadtverkehrs GmbH
in Verbindung setzen und die Situation besprechen, insbesondere ob es zu
Behinderungen im Linienverkehr kommt.
3.
Anfragen von Herrn Detlef Paul
3.1
Zeitweise kommt es in der Friedrich-Ebert-Straße vor der medicon Apotheke zu
chaotischen Verkehrssituationen. Aus Sicht der Verwaltung handelt es sich um
Parkverkehr in Stoßzeiten, der sich aus der Erfahrung heraus auch wieder zügig
auflöst. Eine Unfallhäufung ist nicht bekannt.
3.2
Die Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus sollten schon längst verbessert
werden. Wie ist der Sachstand? Herr Kerckhoff teilte mit, dass in Kürze weitere
Abstellplätze in der unmittelbaren Umgebung geschaffen werden. Direkt am
Rathaus war dies nicht möglich.
3.3
Die Huttersbühlstraße wird in letzter Zeit extrem durch Hundekot verschmutzt.
.Die Verwaltung soll die Aufstellung eines Tütenspenders in diesem Bereich
prüfen.
4.
Anfrage von Herrn Gerhard Eberlein
Am
Weiherweg in Limbach wurde ein Tütenspender aufgestellt. Am Bayernplatz wurde
jedoch ein Spender abgebaut. Die
Verwaltung wird gebeten, auch dort wieder einen Tütenspender zu installieren.
5.
Anfrage von Frau Holluba-Rau
5.1
Wie ist der derzeitige Sachstand zum Thema Energieeinsparung? Herr Engelbrecht
teilte mit, dass dies in der nächsten Sitzung vorgelegt wird.
5.2
Wie wird das Thema neues 5g Netz bei der Stadt Schwabach behandelt? Gibt es
Informationen dazu, insbesondere zum Standort neuer Funkmasten?
Herr
Kerckhoff und Herr Engelbrecht teilten mit, dass die Funkmasten in der Regel
genehmigungsfrei seien und daher die Verwaltung auch keine Innformationen erhält.
Gerade beim Ausbau des neuen Netzes sei eine Vielzahl kleiner Antennen
notwendig, die kaum noch als solche erkennbar sind.
6.
Anfrage von Herrn Dr. Roland Oeser
Ist das Thema 30 km/h in der Nördlichen Ringstraße vor der Kindertagesstätte Takatuka abgeschlossen? Herr Dr. Donhauser teilte mit, dass der Elternbeirat auf die Landtagsabgeordneten aus Schwabach sowie auf ihn zugekommen ist. Es wird eine Beschränkung auf 30 km/h zumindest stadtauswärts unterstützt.