1) Anfrage Martin Sauer zu aktuellem Sachstand Radweg Dietersdorf

 

Frau Kartmann: Die ausführliche Behandlung war für den auf den Planungs- und Bauausschuss vorgesehen.

 

Frau Pauly gibt einen kurzen Überblick:

·         2015-2016: Vereinbarungen zu Dienstbarkeiten Weg im Wald

·         12/2016: Termin OB / R4: Grunderwerb oder Dienstbarkeit für Weg im Wald im Bereich Stadtmission gescheitert

·         2015: A44 beginnt mit Planung eines Weges an der Straße, der ohne Grunderwerb auskommt, aber die Normmasse für GRW nicht erfüllt

·         2015: Regierung MFr: für Weg ohne Normbreiten keine Förderung möglich

·         2016: A44 hat Varianten zur Verrohrung im Bereich des Weges erstellt und an A41 gegeben zur Klärung und Abstimmung; Hinweis auf notwendige Stützmauer

·         12/2016: Umweltamt lehnt Stützmauer ab, regt Bachrenaturierung und Verlegung an

·         2017: Abstimmung mit Umweltamt und WWA wegen Bachverlegung / Gewässerrenaturierung / Ökoausgleich vor Ort; Gespräche zum Flächentausch;
Flächentausch wird als gescheitert erklärt; daher Bachverlegung nicht möglich,

·         2018-2019: krankheitsbedingter Personalengpass im Tiefbauamt: Planung ruht

·         11/2019: Rückverlagerung der Planung von A44 zu A41 und Auftrag zu externer Vergabe

·         02/2020 bis 07/2020: krankheitsbedingter Ausfall Sachbearbeiterin Verkehrsplanung

·         08-09/2020: Klärung vergaberechtlicher Fragen

·         10/2020 Vergabe der Planung an das Büro Siegle
Ziel: Vorplanung und Unterlagen für Grunderwerb Frühjahr 2021, Förderantrag zum 01.09.2021, Ausschreibung Winter 2021/22, Bau 2022
Varianten werden geprüft a) mit Grunderwerb (Normbreiten à Förderung) und b) ohne Grunderwerb (keine Normbreiten, nur Gehweg à keine Förderung); zusätzlich Variante mit Brücke und geringerem Grunderwerb / Flächentausch zur Vermeidung einer Stützmauer

 

 

2)

Herr Memmler verweist darauf, dass die Zusage der Stadt den Geh- und Radweg zu bauen, bald 50 Jahre zurückliegt (Gebietsreform 1972). Er bittet Frau Kartmann um eine Aufstellung zum Planungsprozess um der Bevölkerung die Verzögerungen erklären zu können.

Frau Kartmann sagt eine schriftliche Aufstellung zu und bittet die Stadtratsmitglieder um Unterstützung bei dem Grunderwerb. Dies gab Frau Kartmann als Hauptgrund der Verzögerung an.

Herr Memmler sicherte Frau Kartmann diese Unterstützung zu.

 

 

3) Herr Spachmüller ging noch einmal auf das Thema Straßennamen und deren Schreibweise ein und nannte einige Beispiele die überprüft werden sollten.

-          Hembacher Weg

-          Landauer Str.

-          Petzoldstraße

Außerdem machte Herr Spachmüller auf einen liegengebliebenen Antrag von vor 4 Jahren aufmerksam bezüglich der Umbenennung der Heinrich-Krauß-Straße.

 

Herr Spachmüller forderte außerdem eine bessere Information der Bürger über die Bennenung der Straßen. Als Beispiel nannte er hierfür, Seminararbeiten für Schüler

 

Herr Rötschke erinnerte sich in diesem Zusammenhang an einen Sachvortrag von vor ca. 3-4 Jahren (GB.OB/049/2015, Stadtrat 27.11.2015)

 

OB Reiß verwies auf die durchaus vorhandene wissenschaftliche Betrachtung, was auch von Dr. Roland Oeser in Bezug auf die Heinrich-Krauß-Straße bestätigt wurde.

 

 

4) Herr Memmler fragte zudem an, ob die Möglichkeit besteht, während der Sitzungen auf eine aktuelle Stadtkarte zuzugreifen.

 

OB Reiß gab an, dass es sich dabei um das Programm GIS handelt und wird die Möglichkeiten prüfen.

 

Frau Kartmann nimmt den Antrag gerne an, sieht jedoch Probleme bei der Lizenzvergabe, da bereits der stadtinterne Zugriff schwierig ist.

 

Frau Pauly verweist auf datenschutzrechtliche Aspekte.

 

Herr Engelbrecht nannte als eine Möglichkeit die Seite stadtplan.schwabach.de, woraufhin Herr Eberlein als zweite Möglichkeit den Bayernviewer erwähnte.

 

Um Flur-Nummern betrachten zu können ist laut Herr Spachmüller jedoch eine Registrierung nötig.

 

OB Reiß gab an die Möglichkeiten prüfen zu lassen.

 

 

5) Herr Hack bedankte sich für die schnelle Umsetzung des W-Lan Zugangs im Markgrafensaal und bittet dies an die Kommunalbit weiterzugeben.

 

 

 

Es gab keine weiteren Anfragen und Anregungen.