Sitzung: 15.02.2022 PBA/021/2022
Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17
Vorlage: A.44/046/2022
1.Die
Errichtung eines Trinkbrunnens durch die Stadtwerke Schwabach wird begrüßt. Der
Standort des Brunnes ist mit der Verwaltung abzustimmen
2. Dem Antrag jährlich pauschal Gelder in Höhe von 300 T€ für Maßnahmen des
Radwegekonzeptes in den Finanz- bzw. Ergebnishaushalt einzustellen wird nicht
entsprochen. Die für die Umsetzung des Radwegekonzeptes erforderlichen
Haushaltsmittel sollen, in Abhängigkeit der tatsächlichen Umsetzbarkeit, im
Finanzhaushalt zur Beratung angemeldet werden.
3. Dem Antrag zur weiteren Umsetzung der Maßnahmen des Radwegekonzeptes
halbjährliche Bericht zu erstatten wird nicht entsprochen. Eine
Berichterstattung erfolgt jedoch im Rahmen des Jahresrückblickes.
Die unterjährige Zuverfügungstellung einer geeigneten Matrix wird geprüft.