Sitzung: 02.05.2022 UmMob/016/2022

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 13

Vorlage: A.51/006/2022

 

  1. Die Verschiebung des Ausschreibungsverfahrens für die Endoberflächenabdichtung und Rekultivierung der ehemaligen Hausmülldeponie im EZS wird zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Vorlage des Investitionsplans für das EZS sind dem Stadtrat spätestens im Juli 2022 eine aktualisierte Kostenschätzung sowie ein entsprechender Zeit- und Kostenplan zur Freigabe vorzulegen.

  2. Einer Zusicherung der Stadt an die Stadtdienste Schwabach GmbH, die betreffende Fläche für die Errichtung und den Betrieb einer PV-Anlage für die entsprechende Nutzungsdauer verwenden bzw. weiter vergeben zu können, wird unter den im Sachvortrag aufgezeigten Rahmenbedingungen zugestimmt.

  3. Dem als Anlage beigefügten Rekultivierungsplan für die ehemalige Hausmülldeponie im EZS einschließlich der Darstellung der potenziellen Flächen für eine Photovoltaikanlage wird zugestimmt. Die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplans soll zu gegebener Zeit erfolgen.