Sitzung: 28.07.2023 StR/040/2023
Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -
Abstimmung: Anwesend: 32
Vorlage: A.51/022/2023
1. Die
Betriebsabrechnung 2022 und die Vorkalkulation 2024 der Stadtdienste Schwabach
GmbH für den Betrieb des EZS werden zur Kenntnis genommen.
2. In
2024 werden Abschlagszahlungen für den Betrieb des EZS i.H.v. 1.730 Tsd. €
festgelegt. Die entsprechenden Mittel sind in den Ergebnishaushalt 2024
einzustellen (PSK 537101.5455000).
3. Der
aktualisierte Zeit- und Kostenplan der OFAD wird zur Kenntnis genommen. Zur
Erstattung der in 2024 voraussichtlich anfallenden Kosten der OFAD an die GmbH
sind die entsprechenden Mittel i.H.v. 4.579 Tsd. € in den Ergebnishaushalt 2024
einzustellen (PSK 537101.5291022).