Sitzung
StR/019/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal, Ludwigstraße 16
Datum
29.10.2021
Zeit
16:05-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Umwelt- und Naturschutzpreis 2021
Bekanntgabe der Preisträger

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.26/035/2021
Ö 3
KommunalBIT AöR, Vorlage des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 GB.OB/081/2021
Ö 4
Beantragung des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 40

 A.12/043/2021
Ö 5
Kommunale Abfallwirtschaft;
1. Neukalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022/2023
2. Erlass der 8. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Anwesend: 39

 A.26/032/2021
Ö 6
Kommunale Abfallwirtschaft;
Abstimmungsvereinbarung mit den dualen Systemen zur künftigen Erfassung der Verpackungsabfälle in Schwabach, insbesondere der Leichtverpackungen

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.26/033/2021
Ö 7
Erweiterung Johannes-Helm-Schule mit 2-fach Turnhalle und Freianlagen; Entwurfsplanung

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.32/038/2021
Ö 8
6. Teiländerung des Flächennutzungsplans für die Bereiche der Änderung der Gemeindegebietsgrenze am Ortseingang Wolkersdorf und am Katzwanger Bahnhof - Einleitungsbeschluss

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.41/106/2021
Ö 9
Bebauungsplan S-119-21 " Wohnbebauung westlich der Wunneleite" mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 A.41/107/2021
Ö 10
Bebauungsplan S-23-65 "Westlich der Albrecht-Dürer-Straße“, 4. Änderung
Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.41/112/2021
Ö
Pause von 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
 
Ö 11
Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche des Bundes: Umsetzung in der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS). Hier: befristete Stellenschaffungen und Stellenaufstockungen bei den Schwabacher Grund- und Mittelschulen

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 A.21/053/2021
Ö 12
Verlängerung der Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 A.10/232/2021
Ö 13
Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2022; Stellenplanänderungen

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 A.10/239/2021
Ö 14
Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2022; Genehmigung und Verlängerungen von überplanmäßigen Personaleinsätzen und kw-Stellen / Streichung kw-Vermerk für den Stellenplan 2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 A.10/207/2021
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 A.10/203/2021
Ö 16
Genehmigung der letzten Niederschrift

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 A.10/204/2021