Sitzung
StR/064/2025
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a
Datum
16.05.2025
Zeit
16:00-16:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes;
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf, des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwabach sowie des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 Ref.2/079/2025
Ö 2
Stadtbibliothek: 7. Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 Ref.2/073/2025
Ö 3
5. Satzung zur Änderung der Satzung für den Straßenreinigungsbetrieb der Stadt Schwabach

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 Ref.2/076/2025
Ö 4
6. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Schwabach (FwAGS)

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 Ref.2/078/2025
Ö 5
Abschluss einer Schiedsvereinbarung für Verfahren von NS-Raubgut

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.27/085/2025
Ö 6
Zweckverband Sparkasse Mittelfranken-Süd – Fusion mit dem Zweckverband Vereinigte Sparkassen Gunzenhausen zum Ablauf des 31.08.2025 – Vereinbarung über die Gewerbesteuerverteilung mit Wirkung ab 01.01.2025 sowie Berufung der Verbandsräte

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Nein: 0, Anwesend: 37

 A.30/243/2025
Ö 7
Ergänzung zur Zweckvereinbarung über die "Erbringung von Unterstützungsdienstleistungen im Bereich der Abwasserentsorgung der Gemeinde Rohr"

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.44/105/2025
Ö 8
Definition einer Planungsgrundlage für die Erstellung künftiger Raumprogramme im Verwaltungs-Bürobereich

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.10/795/2025
Ö 9
Schwabacher Unternehmens Gründerzentrum SCHWUNG GmbH – Abberufung von Frau Stefanie Rother als Geschäftsführerin sowie Bestellung von Frau Theresa Wetz als neue Geschäftsführerin

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.30/241/2025
Ö 10
Krankenhaus Schwabach gGmbH – Abberufung von Herrn Daniel Weiß als Geschäftsführer sowie Bestellung von Herrn Dr. Walter Förtsch als neuen Geschäftsführer

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.30/242/2025
Ö 11
Genehmigung der letzten Niederschrift

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 OB/084/2025
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 OB/085/2025