Sitzung
StR/055/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a
Datum
25.10.2013
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Winterdienst Einsatzplan 2013/2014 mündlicher Sachvortrag
 A.45/017/2013
Ö 2
Stadtkrankenhaus Schwabach gGmbH, Jahresabschluss 2012 mit Bericht über das laufende Geschäftsjahr 2013 und Ausblick auf 2014

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 GB.OB/088/2013
Ö 3
Stolpersteine

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 GB.OB/150/2013
Ö 4
Ersatzneubau und Erweiterung der Christian-Maar-Grundschule um 7 Klassenräume, Fach- und Betreuungsräume für die Ganztagesversorgung, sowie Umbau im Bestand

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 A.11/065/2013
Ö 5
Neuerlass der Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt Schwabach

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 30

 Ref.2/076/2013
Ö 6
Satzung zur Aufhebung obsoleter Satzungen

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 30

 Ref.2/077/2013
Ö 7
Richtlinie für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Außengastronomie gemäß Art. 37 Abs. 1 Satz GO

Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 32

 Ref.2/078/2013
Ö 8
Verordnung zur Änderung der Plakatierverordnung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 30

 Ref.2/079/2013
Ö 9
Bestellung eines Stadtwahlleiters und eines Vertreters für die Oberbürgermeister- und Stadtratswahl am 16.03.2014

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 30

 Ref.2/080/2013
Ö 10
Abfallwirtschaft, 1. Neukalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2014 bis 2017 2. Erlass der 5. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 31

 A.26/126/2013
Ö 11
Errichtung einer städtischen Kinderkrippe

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 31

 A.31/106/2013
Ö 12
Bebauungsplan S-66-86, 1. Änderung, nördlich der Fürther Straße - Erweiterung des Einzelhandelsgeschäftes Aufstellungsbeschluss mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Anwesend: 32

 A.41/320/2013
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 31

 A.10/477/2013