Sitzung
StR/006/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal, Ludwigstraße 16
Datum
30.10.2020
Zeit
16:05-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzneubau Hallenbad –Entscheidungen Vorentwurfsplanung LP 2

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 GB.OB/045/2020
Ö 2
Qualifizierter Mietspiegel 2020 gem. §558d BGB

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.40/003/2020
Ö 3
Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2019

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.26/009/2020
Ö 4
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Beschaffung eines flexiblen Tafelsystems für die Luitpoldgrundschule Schwabach

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.12/022/2020
Ö 5
Antrag verschiedener Stadtratsfraktionen: Beitritt "Mayors for Peace" ("Bürgermeister für den
Frieden")

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Anwesend: 33

 OB/004/2020
Ö 6
Antrag Stadtrat Jonas Wagner: 4,8 % Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVÖD -
Klatschen reicht nicht

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 OB/005/2020
Ö 7
Neubestellung eines Aufsichtsrates der Städtische Werke Schwabach GmbH

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 GB.OB/043/2020
Ö 8
Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Stellenschaffungen

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.10/092/2020
Ö 9
Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Verlängerungen von überplanmäßigen Personaleinsätzen und kw-Stellen für den Stellenplan 2021

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.10/076/2020
Ö 10
Widmung des Bürgerhaussaals zu einem weiteren Trausaal des Standesamts

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 Ref.2/029/2020
Ö 11
Besetzung des Stiftungsrates der Dr. Theo-Ott-Stiftung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 31

 Ref.2/031/2020
Ö 12
2. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehwege bei Schnee oder Glatteis in der Stadt Schwabach

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 Ref.2/030/2020
Ö 13
4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 Ref.2/025/2020
Ö 14
2. Satzung zur Änderung der Satzung für städtische Asylbewerberunterkünfte

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 Ref.2/027/2020
Ö 15
Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische Asylbewerberunterkünfte

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 Ref.2/028/2020
Ö 16
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Schwabach

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.21/022/2020
Ö 17
S-115-15 "Penzendorfer Straße/ Weißenburger Straße" - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 A.41/028/2020
Ö 18
VEP-XI-19 "Wohn- und Geschäftsbebauung Zöllnertor" - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 A.41/030/2020
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 A.10/088/2020
Ö 20
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 A.10/089/2020