SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 01.04.2022 - 16:00-19:50 Uhr

Sitzung

StR/025/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

01.04.2022

Zeit

16:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Umbesetzung im Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Mfr.-Süd (ZRF) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	GB.OB/005/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.10/290/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 3	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.10/291/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Entwurf GeschO Stand 03 -22
Ö 4	Schwabach auf dem Weg zur klimaneutralen Stadtverwaltung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.5/004/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Dienstanweisung und Handlungsleitfaden zur Nachhaltigen Beschaffung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/296/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag UmMob Beschluss Begründungsformular für Nichtanwendung der Nachhaltigkeitskriterien-Anlage zum Sachvortrag DA Nachhaltige Beschaffung Schwabach-Entwurf-Anlage zum Sachvortrag Leitfaden zur Dienstanweisung Nachhaltige Beschaffung in Schwabach - Anlage zum Sachvortrag
Ö 6	Zweckverband zur Wasserversorgung der Schwarzachgruppe; Genehmigung der Neufassung der Verbandssatzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	Ref.2/005/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage1 Neufassung Verbandssatzung Anlage2 Beschluss Verbandsversammlung Anlage3 Sitzungsvorlage Verbandsversammlung
Ö 7	Bedarfsanerkennung für die Kinderbetreuungsplätze der Familien- und Altenhilfe – Halbtages-Kita an der SVE und Anschubfinanzierung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.21/066/2022	Vorlage HA/StR Vorlage Jugendhilfeausschuss 15.03.2022 Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Jugendhilfeausschuss Beschluss
Ö 8	Errichtung einer Kindertagesstätte in Wolkersdorf – Antrag auf Zuwendung des Investors Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/069/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Antrag auf Baukostenzuschuss vom 21.01.2022 Entwurfsplanung Ansichten Entwurfsplanung Lageplan Entwurfsplanung Schnitte
Ö 9	Haushalt der Stadt Schwabach 2022; Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung der Regierung von Mittelfranken Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/071/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 08.03.2022
Ö 10	Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt; Erweiterung der Freischankflächen für die Gastronomie/Verlagerung des Wochenmarktes Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.31/038/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Zusatzflächen Gastronomie Koenigsplatz 2022
Ö 11	Jahresrückblick; Hochbaumaßnahmen der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.32/046/2022	Vorlage Beschluss
Ö 12	Jahresrückblick Planungs- und Baumaßnahmen 2021 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.4/011/2022	Vorlage Beschluss
Ö 13	Berufung von Mitgliedern des Gutachterausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.41/136/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 14	Radverkehrsführung B2 Wolkersdorf - M04/M05 Radkonzeption; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion "Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer - Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt Wolkersdorf" Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 34	A.41/094/2021	Vorlage StRat Vorlage UmMoB 21.03.2022 Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 6 Fortschreibung SVK Vorplanung OD Wolkersdorf T30 Mitte Anlage 7 Fortschreibung SVK Vorplanung OD Wolkersdorf T30 Nord Anlage 8 Antrag SPD 11 01 22 Anlage 9 Entwurf Querungsstelle Nord Anlage1 SVK Wolkersdorfer Str Vorplanung Mitte Anlage2 SVK Wolkersdorfer Str Vorplanung Nord Anlage3 SVK Wolkersdorfer Str Parkplätze Nr43 Anlage4 SVK Wolkersdorfer Str Parkplätze Nr70 Anlage5 Vorplanung Querungsstelle Nord endgültig
Ö 15	Bebauungsplan S-95-00, 1. Änderung "Einzelhandel mit Kernsortiment Lebensmittel an der Nördlinger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan - Billigungsbeschluss und Beschluss zur erneuten beschränkten und verkürzten öffentlichen Auslegung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.41/129/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Abwägungstabelle erneute ÖA Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3.1 - Planblatt erneute ÖA Anlage 3.2 - Tetxtl. Festsetzungen erneute ÖA Anlage 4.0 - Begründung erneute ÖA Anlage 4.1 - Umweltbericht erneute ÖA Anlage 4.2 - Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls - erneute ÖA Anlage 5 - Umbau-Kreuzung B 466-Uigenauer Weg (15.02.2022 letzter Stand)
Ö 16	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2022; Schaffung von befristeten Stellen zur Unterstützung der Stadtverwaltung im Rahmen der Ukraine-Krise Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.10/306/2022	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 17	Anfragen und Anregungen	A.10/299/2022	Vorlage
Ö 18	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/300/2022	Vorlage Beschluss