SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 26.07.2024 - 16:00-19:52 Uhr

Sitzung

StR/052/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

26.07.2024

Zeit

16:00-19:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH – Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/199/2024	Vorlage Beschluss
Ö 2	SGS Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH – Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/200/2024	Vorlage Beschluss
Ö 3	Konzern Städtische Werke Schwabach, Jahresberichte 2023, Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH und Gesellschafterversammlung Stadtdienste Schwabach GmbH Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/201/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 4	Schwabacher Unternehmens Gründerzentrum SCHWUNG GmbH – Bestellung von Frau Stefanie Rother als weitere Geschäftsführerin sowie Erteilung von Prokura für Frau Doris Zeiner; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/204/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Dringliche Anordnung vom 15.07.2024
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-X-18 „Stadtgold - Stadtquartier ehem. Fabrikgelände Niehoff an der Fürther Straße" - Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 38/37	A.41/056/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss 01 VEP-S-X-18 Stellungnahmen eOeA Abwaegungsvorschlag anonym 02 VEP-S-X-18 Geltungsbereich S 03a VEP-S-X-18 Vorhaben-Erschliessungsplan 1 S 03b VEP-S-X-18 Vorhaben-Erschliessungsplan 2 S 04 VEP-S-X-18 Bebauungsplan Planblatt S 05 VEP-S-X-18 Begründung S 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-1 spezielle-artenschutzrechtliche-Pruefung 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-2 Boden Kampfmittel 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-3 Boden Boden-und-Grundwasseruntersuchungen 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-4 Verkehr Verkehrsuntersuchung 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-5 Immissionsschutz 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-6 Baeume Plangebiet Bestand 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-7 Baeume Limbacher-Straße Eichen 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-8 Baeume Limbacher-Strasse-31 05 VEP-S-X-18 Begründung S Anl-9 Baeume Plangebiet Bewertung+Bilanzierung 06 VEP-S-X-18 FNP Berichtigung-10 S
Ö 6	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.10/681/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 7	2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung von Gebühren für die Übergangswohnanlage der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	Ref.2/053/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung von Gebühren für die Übergangswohnanlage der Stadt Schwabach
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangswohnanlage der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	Ref.2/055/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage Gegenüberstellung der neuen und alten Vorschriften der Obdachunterkünftesatzung 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Übergangswohnanlage der Stadt Schwabach
Ö 9	Beitritt der Stadt Schwabach zum "Förderverein Hospiz am Brombachsee e.V." (in Gründung) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.22/075/2024	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. Jugend, Soziales und Senioren Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 2024 07 17 stationäres Hospiz Ausschuss JSS Stadt Schwabach 2024 07 26 Förderverein stationäres Hospiz Stadt Schwabach 2024 07 26 Hospiz u Palliativersorgung Sitzung Stadtrat Schwabach 2024 07 Hospiz u Palliativersorgung
Ö 10	Neugestaltung Martin-Luther-Platz – Genehmigung des Entwurfs nach Anrainerbeteiligung / Kostenrahmenbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Anwesend: 35	A.41/055/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 01 - Protokoll Runder Tisch Inklusion Anlage 02 - Protokoll Anrainerversammlung Anlage 03 - Stellungnahme Marktmeister Anlage 04 - Lageplan Verkehrsanlage Anlage 05 - Querschnitte Verkehrsanlage Anlage 06 - Visualisierungen Anlage 07 - Erläuterungsbericht Anlage 09 - Bauabschnitte Anlage 10 - Lageplan Bestuhlung Anlage 11 - Beispiel Abeckplatten Wasserlauf Anlage 12 - Beispiel Rasenfugenplatten
Ö 11	Bericht über den Haushaltsvollzug im 1. Halbjahr 2024 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.30/202/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Halbjahresbericht
Ö 12	Nachtragshaushalt und Nachtragshaushaltsplan 2024 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.30/203/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss 1. Übersicht über die Änderungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes 2. Gesamt-Ergebnishaushalt 2024 3. Teilergebnishaushalt Hauptproduktbereiche 2024 4. Teilergebnishaushalt veränderte Leistungen 2024 5. Gesamt-Finanzhaushalt 2024 6. Teilfinanzhaushalt Hauptproduktbereiche 2024 7. Teilfinanzhaushalt veränderte Leistungen 2024 8. Stellenplanänderungen 9. Entwurf der Nachtragssatzung
Ö 13	Anschluss der Abwasserentsorgung der Gemeinde Kammerstein zur Ableitung des Schmutz- und Niederschlagswassers aus dem Autohof Schwabach-West sowie der Mischwasserüberleitung aus dem Einzugsgebiet der Kläranlage Haag Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.44/089/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Lageplan Abwasserüberleitungsanlage Kammerstein Zweckvereinbarung Kammerstein, Abwasserüberleitung Autohof Schwabach-West und Kammerstein - ENTWURF
Ö 14	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2025; Baubetriebsamt - Bauhof; Arbeitsgruppe Straßenbegleitgrün Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.10/672/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Personal- und Organisationsausschuss Beschluss
Ö 15	Anfragen und Anregungen	GB.OB/021/2024	Vorlage
Ö 16	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.10/684/2024	Vorlage Beschluss