SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 22.11.2024 - 16:00-17:30 Uhr

Sitzung

StR/055/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

22.11.2024

Zeit

16:00-17:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	GB.OB/028/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	Bestätigung eines Mitglieds im Integrationsrat – Wechsel bei der Vertretung der ACK Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/061/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage Schreiben des Evang.-Luth. Dekanats, Dekanin Frau Berthild Sachs vom 24.10.2024
Ö 3	Freiwilliger Zuschuss für kirchliche, freigemeinnützige und sonstige freie Träger der Kindertagesbetreuung in Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.2/060/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 4	Stadtbibliothek: Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.27/076/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Benutzungssatzung alt Anlage 2 Benutzungssatzung 3. Änderung 2024 Anlage 3 Gebührensatzung alt Anlage 4 Gebührensatzung 6.Änderung
Ö 5	Beteiligungsbericht 2024 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/224/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss G u V 2023 kumulierte Bilanz 2023 Stadt SC Beteiligungsbericht 2024
Ö 6	Grundsteuer 2025, Festlegung der Hebesätze, Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Anwesend: 37	A.30/218/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Hebesatzsatzung
Ö 7	Bebauungsplan P-11-19 "Pfannestiel" mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren zur Innenentwicklung nach § 13a BauGB - Billigungsbeschluss und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.41/066/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Abwägungstabelle P-11-19 Ergebnis ÖA -Entwurf- Anlage 2a - Planblatt P-11-19 -Entwurf- Anlage 2b - textl. Festsetzung P-11-19 -Entwurf- Anlage 2c - Begründung P-11-19 -Entwurf- Anlage 2c-1 - Anlage zur Begründung - Orientierende Altlastenuntersuchung Anlage 2c-2 - Anlage zur Begründung - Baugrunduntersuchung & Baugrundgutachten Anlage 2c-3 - Anlage zur Begründung - Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2c-4 - Anlage zur Begründung -Tabelle zur Ermittlung der abflusswirksamen Flächen Anlage 3 - Geltungsbereich P-11-19 -Entwurf- Anlage 4 - Bebauungsvorschlag P-11-19
Ö 8	Kanalneubau Walpersdorfer Straße - Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung vom 23.10.2024 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.44/098/2024	Vorlage Beschluss Dringliche Anordnung vom 23.10.2024
Ö 9	Kalkulation der Niederschlagswasser- und Schmutzwassergebühr für den Zeitraum 2025 bis 2026 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.4/026/2024	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 11 7. Änderung 2024 Anlage 01 Einnahmen Ausgaben Betriebsergebnisse 16-24 Anlage 02 Aufaddierte Betriebsergebnisse 2015-2023 Anlage 03 Kalkulatorische Kosten Zeitraum 2021 bis 2030 Anlage 04 Ausgaben 2016-2023 Anlage 05 Ausgaben 2016-2023 Kreisdiagramm Anlage 06 Zusammenfassung Investitionen bis 2032 Anlage 07 Kalkulation Ausgaben bis 2032 Anlage 08 Kalkulation Einnahmen mit neuer Gebühr bis 2032 Anlage 09 Kalkulation Entsorgung von Fäkalschlamm und Starkverschmutzer N ab 1.1.25 Anlage 10 6. Änderung BGS-EWS
Ö 10	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	GB.OB/030/2024	Vorlage Beschluss
Ö 11	Anfragen und Anregungen	GB.OB/031/2024	Beschluss