a)    Dem Vorschlag der Verwaltung, die Maßnahmen der Variante 2 umzusetzen, wird

zugestimmt. Die für die Planung und Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Mittel sind bereit zu stellen.

 

b)    Die über die aus noch zu übertragenden Haushaltsresten (24.000 €) hinaus erforderlichen Haushaltsmitteln werden zunächst überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Eine Veranschlagung im Nachtragshaushalt 2016 soll nur dann erfolgen, wenn eine Deckung über an anderer Stelle übertragenen Haushaltsausgaberesten 2015 nicht möglich ist.

 

c)    Die Prioritätenliste Schulbau ist entsprechend dem Beschluss zu den vorgenannten Varianten anzupassen, wobei der Zeitplan für die dort beschlossenen Maßnahmen

unverändert bleibt.