Sitzung: 23.07.2021 StR/017/2021
Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -
Abstimmung: Anwesend: 33
Vorlage: A.26/027/2021
1. Die Betriebsabrechnung 2020
der Stadtdienste Schwabach GmbH für den Betrieb des EZS wird zur Kenntnis
genommen.
2. Die Abschlagszahlungen für den
Betrieb des EZS in 2022 werden auf 1.730 Tsd. € festgelegt. Unter
Berücksichtigung grob geschätzter voraussichtlich notwendiger Nachzahlungen für
2021 sind insgesamt 1.850 Tsd. € im Ergebnishaushalt auf PSK
537101.5455000 in den Haushalt 2022 einzustellen.
3. Für erforderliche Investitionen 2022 im
EZS sind
- im Ergebnishaushalt auf PSK 537101.5455001 für die
Endoberflächenabdichtung der Deponie 4.430 Tsd. €
- im Finanzhaushalt auf PSK 537101.0961007-0579 für die Ausstattung des
Grüngutsammelplatzes mit Beton-Legosteinen 48 Tsd. €
in den Haushalt 2022 einzustellen.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt
einen entsprechenden Investitionsvertrag mit der Stadtdienste Schwabach GmbH
für die Veränderung des Grüngutsammelplatzes (Beton-Legosteine) abzuschließen.