1.      Die Betriebsabrechnung 2020 der Stadtdienste Schwabach GmbH für den Betrieb des EZS wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Abschlagszahlungen für den Betrieb des EZS in 2022 werden auf 1.730 Tsd. € festgelegt. Unter Berücksichtigung grob geschätzter voraussichtlich notwendiger Nachzahlungen für 2021 sind insgesamt 1.850 Tsd. € im Ergebnishaushalt auf PSK 537101.5455000 in den Haushalt 2022 einzustellen.

3.      Für erforderliche Investitionen 2022 im EZS sind
- im Ergebnishaushalt auf PSK 537101.5455001 für die Endoberflächenabdichtung der Deponie 4.430 Tsd. €
- im Finanzhaushalt auf PSK 537101.0961007-0579 für die Ausstattung des Grüngutsammelplatzes mit Beton-Legosteinen 48 Tsd. €
in den Haushalt 2022 einzustellen.

4.     Die Verwaltung wird ermächtigt einen entsprechenden Investitionsvertrag mit der Stadtdienste Schwabach GmbH für die Veränderung des Grüngutsammelplatzes (Beton-Legosteine) abzuschließen.