Sitzung
StR/048/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a
Datum
01.03.2013
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 Ref.2/064/2013
Ö 2
Änderung der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 Ref.2/065/2013
Ö 3
Abfallwirtschaft, Vereinbarungen mit den Betreibern Dualer Systeme zur Verpackungsentsorgung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

 A.26/103/2013
Ö 4
Haushaltsplan 2013, Rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung 2013

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.30/142/2013
Ö 5
Anhebung der Elternbeiträge in den städtischen Kindergärten

Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.31/092/2013
Ö 6
Ausbau Neidel- und Seckendorfstraße - Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Grundsatzbeschluss über den weiteren Ausbau

Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.41/281/2012
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 A.10/424/2013
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.10/425/2013