SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 31.03.2023 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung

StR/036/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

31.03.2023

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Digitaler Energienutzungsplan – Ergebnispräsentation - der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt	Ref.5/037/2023	Vorlage Beschluss Abschlussbericht Digitaler Energienutzungsplan
Ö 2	Ernennung und Vereidigung des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für Mobilität und Klimaschutz	A.10/452/2023	Vorlage
Ö 3	Überprüfung der Abstimmung zu Tagesordnungspunkt "Beitritt der Stadt Schwabach zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden„ – Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen" aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität am 13.03.2023 Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20, Anwesend: 40	A.10/477/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Antrag vom 19.03.23 auf Überprüfung des Beschlusses UmMob - Anlage 1 Antrag der Grünen UmMob - Anlage 2 Positionspapier Städtinitiative UmMob - Anlage 3 Deutscher Städtetag-Resoolution-Tempo-30 UmMob - Beschluss 13.03.23 UmMob - Vorlage 13.03.23
Ö 4	5. Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen in der Stadt Schwabach - Bestattungssatzung (BestS) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	Ref.2/026/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Satzung - 5. Änderungssatzung
Ö 5	Zulässigkeit des Bürgerantrags "Straßenplanung Wolkersdorfer Hauptstraße und Unterer Grund einschließlich Bushaltestellen" Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Anwesend: 40	A.24/003/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Bürgerantrag "Straßenplanung Wolkersdorfer Hauptstraße und Unterer Grund einschließlich Bushaltestellen
Ö 6	Abberufung und Bestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/108/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 7	Abberufung und Bestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband Wasserversorgung der Schwarzachgruppe Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/109/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 8	Abberufung und Bestellung eines neuen Stellvertreters für den Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVGN) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/135/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Haupausschuss Beschluss
Ö 9	Generalsanierung Zwieseltal-Schulturnhalle; Einleitung Verfahren nach VgV Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.32/077/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage - Konzept Generalsanierung Zwieseltalschule
Ö 10	Neubau Feuerwehrhof - Projektstart Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.32/079/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 - Schreiben der Feuerwehr vom 21.12.2022 Anlage 2 - Lageplan Eilgutstraße Anlage 3 - Stellungnahme Planungsamt vom 28.02.2023
Ö 11	Nachnutzung Hallenbad; Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen; Erweiterung des Sanierungsgebietes SAN O um das Hallenbad, FlNr.552/3 und Teile des Verbindungsweges Wittelsbacherstraße – Schillerplatz, FlNr. Teile aus 552/15, 552/16, 1224/2, Einleitungsbeschluss der Änderungssatzung und Beauftragung der vorbereitenden Untersuchung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.32/080/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 - Nachnutzung Hallenbad Konzept Städtebau Anlage 2 - Nachnutzung Hallenbad Studie Ideensammlung Anlage 3 - Nachnutzung Hallenbad Studie Seminar Prüfungen Anlage 4 - Beispiel Ludwigshafen Freischwimmer Anlage 5 - Erweiterung SAN 0 (Lageplan)
Ö 12	Bebauungsplan P-11-19 "Pfannestiel" - Billigungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/181/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf P-11-19 - Maerz 2023 Anlage 2 - Bebauungsvorschlag LUX mit Bestand 20230307 Anlage 3 - TextlicheFestsetzungen P-11-19 - Maerz 2023 Anlage 4 - Begruendung P-11-19 - Maerz 2023 Anlage 5 - Abwaegungstabelle FÖB P-11-19 - Maerz 2023
Ö 13	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2023; Teilung des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.10/462/2023	Vorlage Beschlussvorschlag POA Beschluss POA Beschluss Stadtrat Anlage - Stellenplanentwurf Ämter 41 und 42 anonym-Stand 13-03-2023
Ö 14	Aussprache Mobilitätsplan; Antrag der Stadtratsfraktion B.90/Die Grünen	OB/029/2023	Vorlage Antrag B.90/Die Grünen Pressemittteilung B.90/Die Grünen
Ö 15	Anfragen und Anregungen	A.10/468/2023	Vorlage
Ö 16	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/467/2023	Vorlage Beschluss