SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.09.2022

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Anwesend: 34

Vorlage

Beschlussvorschlag Bildungs- und Kulturausschuss

Beschlussvorschlag Jugendhilfeausschuss

Beschluss

A.12/065/2022

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

5-jährige Finanzplanung 2023 bis 2027

Jahresabschluss 2021 Gewinn- und Verlustrechnung

Jahresabschluss2021 Bilanzübersicht

Wirtschaftsplan 2023

A.30/101/2022

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

4. Änderungssatzung 09-2022

Ref.2/013/2022

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 31

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

Stadtparkgebührensatzung 09/2022

Ref.2/014/2022

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

A.30/097/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 30

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

1 Kommunalrechtliche Würdigung (Anlage 1)

Gesellschaftervereinbarung (Anlage 2)

Vorstellungspräsentation PD GmbH (Anlage 3)

A.30/098/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

Anlage 01 - Übersicht Ergebnishaushalt 2023

Anlage 02 - Übersicht Finanzhaushalt 2023

Anlage 03 - Teil-Ergebnishaushalt (nach Hauptproduktgruppen)

Anlage 04 - Teil-Ergebnishaushalt

Anlage 05 - Teil-Finanzhaushalt (nach Hauptproduktgruppen)

Anlage 06 - Investitionsübersicht

Anlage 07 - Zusammenstellung der Investitionen 2023

Anlage 08 - Übersicht geplante Verpflichtungsermächtigungen (Entwurf)

Anlage 09 - Ergebnishaushalt nach Konten

Anlage 13 - Verzeichnis der freiwilligen Leistungen (Finanzhaushalt)

Anlage 14 - Übersicht über die Anträge auf Zuschussgewährung Amt 21

Anlage 14 - Übersicht über die Anträge auf Zuschussgewährung Amt 22

Anlage 14 - Übersicht über die Anträge auf Zuschussgewährung Ref. 5

Anlage 15 - Beschlussvorlage PIBA Amt 32

Anlage 16 - Beschlussvorlage PIBA Amt 41

Anlage 17 - Beschlussvorlage PIBA Amt 44

Anlage 18 - Beschlussvorlage PIBA Amt 45

Anlage 10 - Vormerkliste 1 (Bauunterhalt)

Anlage 11 - Vormerkliste 2 (sonstige Anmeldungen)

Anlage 12 - Verzeichnis der freiwilligen Leistungen (Ergebnishaushalt)

A.30/099/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

Vorlage Stand 27.09.22 neu

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

A.30/102/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

Vorlage Stand 27.09.22 neu

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

A.30/103/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

Haushaltsplan - EH 2022 Nachtrag - 02.09.2022 -

Haushaltsplan - FH 2022 Nachtrag - 02.09.2022 -

Satzung - Nachtragshaushaltssatzung 2022 - 12.09.2022 -

A.30/105/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

Vorlage Stand 27.09.22 neu

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

A.30/104/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 33

Vorlage

Beschlussvorschlag für Stadtrat

Beschluss

1 Abwaegungstabelle erneute öffentliche Auslegung

2 Geltungsbereich

3 Bebauungsplan Satzungsbeschluss

4 Begruendung Satzungsbeschluss

A.41/161/2022

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 31

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO4 Dok.TexteReform des Integrationsrates und Neufassung der Satzung über den Integrationsrat der Stadt Schwabach –IntegrationsratS (InRS)

Ö 2 VO4 Dok.TexteAnspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2026; Betreuungsquote und Verteilung der Betreuungsarten

Ö 3 VO7 Dok.TexteUnternehmensgründung Schwung GmbH Jahresbericht 2021, Feststellung des Jahresergebnisses und Entlastung der Geschäftsführung

Ö 4 VO4 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Grünanlagen und Freizeitflächen der Stadt Schwabach (GrünAnlS)

Ö 5 VO4 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung des Stadtparks und des Museumsparks der Stadt Schwabach

Ö 6 VO3 Dok.TexteGesellschafterversammlung der GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH; Gesellschafterversammlung der SGS der Stadtstrukturgesellschaft der Stadt Schwabach mbH

Ö 7 VO6 Dok.TexteBeteiligung der KommunalBIT AöR an der PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen

Ö 8 VO23 Dok.TexteEntwurf des Haushaltsplanes 2023

Ö 9 VO3 Dok.TexteEisentraut’sche Wohltätigkeitsstiftung: Jahresabschluss 2020 Entlastung und Ergebnisverwendung

Ö 10 VO3 Dok.TexteHospitalstiftung: Jahresabschluss 2020 Entlastung und Ergebnisverwendung

Ö 11 VO6 Dok.TexteHospitalstiftung: Nachtragshaushaltssatzung 2022

Ö 12 VO3 Dok.TexteLudwig- und Theresien-Waisenhausstiftung: Jahresabschluss 2020 Entlastung und Ergebnisverwendung

Ö 13 VO7 Dok.TexteBebauungsplan S-23-65, 4. Änderung für das Gebiet westlich der Albrecht-Dürer-Straße - Abwägung und Satzungsbeschluss

Ö 14 VO1 Dok.Anfragen und Anregungen

Ö 15 VO2 Dok.TexteGenehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 29.07.2022 und des Ferienausschusses vom 17.08.2022