SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.09.2011 - 16:00-17:35 Uhr

Sitzung

StR/028/2011

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

30.09.2011

Zeit

16:00-17:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH, Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	GB.OB/042/2011	Vorlage Beschluss GEWOBAU Bilanz und GuV 2010
Ö 2	Schwung Verwaltungs-GmbH, Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	GB.OB/043/2011	Vorlage Beschluss SCHWUNG Verw. GmbH Bilanz und GuV 2010
Ö 3	SGS Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH, Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	GB.OB/044/2011	Vorlage Beschluss SGS Stadtstrukturgesellschaft mbH Bilanz und GuV 2010
Ö 4	Bestätigung der Beschlüsse, Gesellschafterversammlung der GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH, Gesellschafterversammlung der SGS Stadtstrukturgesellschaft mbH, Gesellschafterversammlung der Schwung Verwaltungs-GmbH, Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	GB.OB/045/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Entwurf des Haushaltsplanes 2012 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/092/2011	Vorlage Beschluss Beschlussvorschl. HA 22-11-2011 zum Investitionsprogramm Anlage 16.12.2011 Teil 01 Deckblatt Anlage 16.12.2011 Teil 02 Inhaltsverzeichnis Anlage 16.12.2011 Teil 03 Haushaltssatzung Anlage 16.12.2011 Teil 04 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 16.12.2011 Teil 05 Schulden und Rücklagen Anlage 16.12.2011 Teil 06 Aufteilung Ergebnishaushalt Anlage 16.12.2011 Teil 07 Beschluss HA vom 17.10.2011 Anlage 16.12.2011 Teil 08 Beschluss HA vom 18.10.2011 Anlage 16.12.2011 Teil 09 Beschluss HA vom 25.10.2011 Anlage 16.12.2011 Teil 10 Beschluss HA vom 22.11.2011 Anlage 16.12.2011 Teil 11 Investitionsprogramm (Teil 1) Anlage 16.12.2011 Teil 12 Investitionsprogramm (Teil 2) Anlage 16.12.2011 Teil 13 Investitionsprogramm (Teil 3) Anlage 16.12.2011 Teil 14 Investitionsprogramm (Teil 4) Anlage 16.12.2011 Teil 15 Investitionsprogramm (Teil 5) Anlage 16.12.2011 Teil 16 Entwicklung der Personalausgaben Anlage 16.12.2011 Teil 17 Graphische Darstellungen Anlage 16.12.2011 Teil 18 Stellenplan Anlage 16.12.2011 Teil 19 Erläuterungen zum Stellenplan ErgebnisHH2012Gesamt StR 30-9-2011 FinanzHH2012Gesamt StR 30-9-2011 FinanzHH2012Gesamt-HauptAussch-17-10-11 FinanzHH2012Gesamt-HauptAussch-18-10-11 Haushaltsrede B.90/Die Grünen Haushaltsrede CSU-Fraktion Haushaltsrede Freie Wähler Haushaltsrede SPD-Fraktion FinHH2012-StR 30-9-2011-ZusammenstellungInv
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts in der Sadt Schwabach" Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Anwesend: 35	A.10/243/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 4. Änderungsssatzung vom 01.10.2011 Gegenüberstellung Änd. StRat 30.09.2011
Ö 7	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, Ausschuss für Soziales und Senioren Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.10/244/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, Änderung von personalrechtlichen Zuständigkeiten Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/262/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Synopse
Ö 9	Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.23/059/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 10	Generalsanierung des Evang.-Luth. Kindergartens und Neuerrichtung einer Kinderkrippe St. Christophorus Wolkersdorf Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/088/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Tischvorlage/Ergänzung zur Vorlage
Ö 11	Ersatzbau für den Kindergarten und Neubau der Kinderkrippe St. Matthäus, Eichwasen Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/093/2011	Vorlage Vorlage 1. Version Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Kostenschätzung + Entwurfsplan
Ö 12	Überplanmäßige Aufwendungen für Gastschulbeiträge Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/091/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Rechnung Stadt Nürnberg
Ö 13	Vorkaufsrechtssatzung Kappelberg Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.41/166/2011	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1: Vorkaufsrechtssatzung Anlage 2: Geltungsbereich
Ö 14	Weiterführung der Brandschutzmaßnahmen aus dem Generalsanierungkonzept am WEG: II. Bauabschnitt (in 2 Teilabschnitten a und b) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.11/033/2011	Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 15	Anfragen und Anregungen	A.10/250/2011	Vorlage
Ö 16	Genehmigung der Niederschrift der letzten Stadtratssitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/251/2011	Vorlage Beschluss