SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 03.05.2013 - 16:00-18:05 Uhr

Sitzung

StR/051/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Feuerwehrhofes; Friedrich-Ebert-Str. 20

Datum

03.05.2013

Zeit

16:00-18:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beteiligung der Bürgerkraftwerke Schwabach an den Photovoltaikkraftwerksprojekten Schweinfurt Oberndorf und Weissenbronn Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Anwesend: 31	GB.OB/075/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	Beteiligung der Stadtwerke Schwabach GmbH am Photovoltaikkraftwerk Schweinfurt Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Anwesend: 31	GB.OB/076/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 3	Beteiligung der Stadtwerke Schwabach GmbH am Windpark Schauenstein und Bürgerwindpark Denkendorf Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	GB.OB/077/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 4	Besetzung des Sportbeirates Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.10/438/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Auslaufen der Contracting Verträge Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.11/055/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 6	Bündnis für Familie - Beteiligung der Stadt Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	Ref.2/067/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 7	Aufnahme des Stadtverbandes der Schwabacher Turn- und Sportvereine in den Seniorenrat der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.22/173/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Wahl der Mitglieder für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Schwabach gemäß § 40 GVG Abstimmung: Anwesend: 32	A.23/087/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 9	Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen beim Amtsgericht Schwabach für die Jahre 2014 bis 2018 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.23/088/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 10	Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes, 1. Bestätigung des stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwabach-Stadt, 2. Bestätigung des stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwabach-Wolkersdorf Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	Ref.2/066/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 11	Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.23/086/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 12	Bebauungsplan P-5-75, 7. Änderung, Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Anwesend: 32	A.41/301/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - P-5-75, 7. Änderung, Planblatt Anlage 2 - P-5-75, 7. Änderung, Begründung Anlage 3 - P-5-75, 7. Änderung, Tabelle Abwägung ÖA Anlage 4 - P-5-75, 7. Änderung, Tabelle Abwägung erneute ÖA Anlage 5 - P-5-75, 7. Änderung, geänderter Entwurf Anlage 5.1 - P-5-75, 7. Änderung, geänderte Begründung P-5-75 Ersatzaufforstung P-5-75 Ersatzaufforstung
Ö 13	Bebauungsplan L-6-62, 2.Änderung "Kappelberg-Mitte"-Aufstellungsbeschluss-Erweiterung des Geltungsbereiches Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.41/302/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - L-6-62, 2. Änderung, Geltungsbereich
Ö 14	Anfragen und Anregungen	A.10/439/2013	Vorlage
Ö 15	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/440/2013	Vorlage Beschluss