SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.09.2016 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung

StR/022/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

30.09.2016

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Antrag auf Entbindung vom Stadtratsmandat von Frau Stadträtin Marianne Lachmann Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.10/256/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	Bestätigung der Beschlüsse; Gesellschafterversammlung der GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH; Gesellschafterversammlung der SGS Stadtstrukturgesellschaft mbH; Gesellschafterversammlung der Schwung Verwaltungs-GmbH; Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	GB.OB/101/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 3	Schwabacher Unternehmensgründerzentrum SCHWUNG GmbH; Bericht zum Jahresabschluss 2015 und zur laufenden Geschäftsentwicklung Feststellung des Jahresergebnisses und Entlastung der Geschäftsführung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/102/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 4	Besetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/239/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Generalsanierung des Bestandsgebäudes Berufsschule im Schulzentrum Mitte Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.11/045/2016	Vorlage Beschlussvorschlag HA Beschluss Anlage 1 - Konzept BS, EG Anlage 2 - Konzept BS, 1. OG Anlage 3 - Konzept BS, 2. OG Anlage 4 - Konzept BS, UG
Ö 6	2. Satzung zur Änderung der Satzung für den Straßenreinigungsbetrieb der Stadt Schwabach - StrRBS – Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/093/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 160713 2 änd strbs
Ö 7	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für städtische Asylbewerberunterkünfte Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/098/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Bedarfsfeststellung der geplanten neuen Kindertagesstätten in Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36
Ö 9	Voraussichtlich ungedeckter Mittelbedarf im Bereich der Jugendhilfe Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/099/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss BVorschlag Verwaltung für Stadtrat
Ö 10	Prioritätenliste Kindertagesstätten, - Errichtung eines Ersatzneubaus für den Altstadtkindergarten - Antrag der Kirchengemeinde Unterreichenbach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.11/047/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Luftaufnahme Variante 2 zur Verteilung im StRat Anlage - Schreiben ev. Kirchengemeinde Unterreichenbach vom 07.09.2016 Luftaufnahme Variante 1 zur Verteilung im StRat
Ö 11	Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016 Rechtsaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Mittelfranken Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/060/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss rechtsaufsichtliche Genehmigung RegMFr
Ö 12	Entwurf des Haushaltsplanes 2017 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/059/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage - Teil 03 Ergebnishaushalt 2017 Anlage - Teil 05 Teil-Ergebnishaushalt 2017 nach Hauptproduktbereichen Anlage - Teil 06 Teil-Ergebnishaushalt 2017 nach Leistungen (HPB 1-2) Anlage - Teil 07 Teil-Ergebnishaushalt 2017 nach Leistungen (HPB 3) Anlage - Teil 08 Teil-Ergebnishaushalt 2017 nach Leistungen (HPB 4-7) Anlage - Teil 09 Teil-Finanzhaushalt 2017 nach Hauptproduktbereichen Anlage - Teil 12 Ergebnishaushalt 2017 nach Konten Anlage - Teil 13 Vormerklisten Anlage - Teil 01 Deckblatt HH-Entwurf Anlage - Teil 02 Inhalt HH-Entwurf Anlage - Teil 14 Verzeichnis freiwilliger Leistungen
Ö 13	Theodor-Heuss-Straße, Dianastraße, Ziegelstraße: Billigung der Änderungen zum Ausbauprogramm und Rechtmäßigkeit der Herstellung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/134/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 14	Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes S-20-67, "Theodor-Heuss-Straße-Lindenstraße", 3. Änderung und Erweiterung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/136/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 15	Anfragen und Anregungen	A.10/237/2016	Vorlage
Ö 16	Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 29.07.2016 und der Ferienausschusssitzung vom 17.08.2016 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/238/2016	Vorlage Beschluss