SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 22.02.2019 - 16:05-17:30 Uhr

Sitzung

StR/056/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

22.02.2019

Zeit

16:05-17:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzneubau und Erweiterung der Johannes-Helm-Grundschule (JHS); Vergabeverfahren für Architektenleistungen Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	OB/049/2018	Vorlage Sitzungen Januar/Februar Vorlage Sitzungen März Beschlussvorschlag Bildungs- und Kulturausschuss Januar Beschlussvorschlag Hauptausschuss Februar Beschlussvorschlag Hauptausschuss März Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss März Beschluss StRat Februar Beschluss StRat März Anlage 190115 - Grundstück - zur Vorlage Februar Gegenüberstellung der Vergabeverfahrensarten (Anlage 1) zur Vorlage März
Ö 2	Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung sowie der Vollzugsrichtlinien für die Plakatierung anlässlich von Wahlen und Abstimmungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 16.11.2018 Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.2/213/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen Anlage 2 - 11. Änderungssatzung SoNGebS Anlage 3 - Vollzugsrichtlinie zu § 3 Abs. 1 Plakatierverordnung
Ö 3	Haushalt der Stadt Schwabach 2019; Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung der Regierung von Mittelfranken Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/152/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Schreiben RegMFr - HHGenehmigung 2019
Ö 4	Anfragen und Anregungen	A.10/624/2019	Vorlage
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.10/625/2019	Vorlage Beschluss