Sitzung: 22.05.2015 StR/005/2015
Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach
Abstimmung: Anwesend: 36
Vorlage: A.41/051/2015
Feststellung der Anwesenheit / Beschlussfähigkeit
Von
den insgesamt 41 Mitgliedern des Stadtrates (40 ehrenamtlich Stadträte und
Oberbürgermeister) sind 36 anwesend. Der Stadtrat ist beschlussfähig.
Folgende
Stadtratsmitglieder haben sich entschuldigt:
Karl
Freller
Almuth
Freller
Thomas
Pültz
Hartwig
Reimann
Saskia
Stadelmeyer
Beschlussempfehlung:
Es
liegt keine Beschlussempfehlung des Planungs- und Bauausschusses vom
12.05.2015
vor. Zur Abstimmung steht die Beschlussempfehlung der Verwaltung
die
als Tischvorlage verteilt wurde.
Abstimmung:
Zu
Ziff. 1 des Beschlussvorschlages: Es gibt keine Fragen zu den dargestellten
Abwägungsempfehlungen und es wird keine Einzelabstimmung gewünscht.
Ja 28 Nein 8
(zugestimmt)
Einstimmig (abgelehnt)
2.
Der
Antrag aus der Bürgerversammlung vom 4.5.2015 wird abgelehnt.
Ja
28 Nein 8 (beschlossen)
3.
Der Bebauungsplan S-111-12 „Am
Dillinghof“ mit integriertem Grünordnungsplan, bestehend aus dem in der Anlage 2
beigefügten Planblatt und den textlichen Festsetzungen, wird unter Hinweis auf
die Begründung gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Ja 28 Nein
8 (beschlossen)
4.
Der Bebauungsplan
S-4-62,7. Änderung im Bereich des Grundstücks Fl.
Nr. 1131/2, westlich der Brandenburger Straße, bestehend aus dem
Bebauungsplanentwurf und den textlichen Festsetzungen, wird unter Hinweis auf
die Begründung gem.
§ 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Ja 26 Nein 10
5. Die
Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten eines Ankaufes der kompletten biotopgeschützten
Hecke zu sondieren.