SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.04.2010 - 16:00-20:05 Uhr

Sitzung

StR/008/2010

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

30.04.2010

Zeit

16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erste Ergebnisse der Befragung Generation 55+ Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/009/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	Beitritt der Stadt Schwabach zum Energiebündel der Region Roth-Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	OB/004/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anl.1 Beitritt Anl.2 Satzung Energiebündel Roth-Schwabach
Ö 3	Antrag des Herrn Stadtrat Pühringer, Öffentlichkeit von Sitzungen in den städtischen Unternehmen Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Anwesend: 35	Ref.3/013/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss R3 013 10
Ö 4	Weiterentwicklung der Hauptschulen zu einer Mittelschule, Kooperationsvereinbarung Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Anwesend: 36	Ref.3/014/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Kooperationsvertrag Stand 16.4. Kooperationsvertrag Stand 26.4.
Ö 5	Sanierung der Stadtkirche Schwabach St. Martin, I. Bauabschnitt Turmsanierung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/032/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Realisierungswettbewerb Neubau 3-fach Turnhalle Johannes-Kern-Schule Schwabach Wettbewerbsergebnis und weiteres Vorgehen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.41/063/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage: Auszug aus dem Protokoll der Preisgerichtssitzung (Pläne und Preisgerichtsbeurteilung):
Ö 7	Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West" im Sanierungsgebiet "O´Brien Park Süd" in Schwabach. Maßnahme: Umbau und Modernisierung des Museumsgebäudes/Altbau Begründung der Mehrkosten gegenüber dem Förderantrag vom 21.09.2007 Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Anwesend: 36	Ref.4/013/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage STR 30.4.2010 Mehrkosten Museum
Ö 8	Flächennutzungsplan für die Stadt Schwabach Einbringung der Behandlung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.41/067/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1.1: Behandlung der Anregungen von Behörden und TÖB Anlage 1.2: Behandlung der Anregungen von Privatpersonen Anlage 1: Beschlussvorlage für die Mai-Sitzungen des Planungs- und Bauausschusses und des Stadtrates
Ö 9	Planfeststellung zum Ausbau der Autobahn BAB 6 Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/069/2010	Beschluss
Ö 10	Anfragen und Anregungen	A.10/061/2010	Vorlage
Ö 11	Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/060/2010	Vorlage Beschluss