SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 31.01.2014 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung

StR/064/2014

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

31.01.2014

Zeit

16:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eintritt und Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.10/536/2014	Vorlage Beschluss
Ö 2	Gründung des Vereins "Europäische Metropolregion Nürnberg" Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	GB.OB/093/2013	Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 3	Gebührenordnung Stadtbibliothek Satzungsänderung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/160/2013	Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 2013-11-25 Gebührensatzung mit eingearbeiteten Änderungen 2013
Ö 4	Bestellung von Frau Sabine Reek-Rade zur Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.10/535/2014	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Vorschulische und schulische Ganztagsangebote - aktueller Stand; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.01.2014 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.12/008/2014	Vorlage Vorlage für Stadtrat Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Antrag Die Grünen 02012014 Anfrage Grüne - Übersicht Ganztagesschule 2013 2014
Ö 6	Zuschuss zur Integration einer Kindergartengruppe in das Hermann-Vogel-Haus Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/173/2014	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 7	Jüdisches Regionalmuseum e.V., Laubhütte Synagogengasse 10; Bürgschaft der Stadt für Zuwendungen der Regierung von Mittelfranken Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/172/2013	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage - Entwurf Bürgschaftserklärung
Ö 8	Jahresrückblick - Planungs- und Baumaßnahmen 2013 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/343/2014	Vorlage Beschluss
Ö 9	Lindenstraße / Hindenburgstraße Billigung der Änderungen zum Ausbauprogramm und Rechtmäßigkeit der Herstellung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/337/2013	Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 10	Konrad-Adenauer-Straße - Abweichung von der Garagen- und Stellplatzsatzung hinsichtl. 7 Stellplätzen Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/341/2014	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Stellplatzberechnung nach Garagen- und Stellplatzsatzung Anlage 2 - Stellplatzberechnung nach Garagen- und Stellplatzverordnung Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Freiflächenplan
Ö 11	Bebauungsplan S-99-04, 1.Änderung "Parkbad an der Angerstraße", Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/342/2014	Vorlage zum Stadtrat am 31.01.2014 Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Planblatt - zum PBA am 21.1.2014 Anlage 2 - Satzung S-99-04, 1.Änderung Anlage 3 - 1. Begründung S-99-04 1.Änderung Anlage 3 - 2. Begründung (Anhang): Artenschutzrechtliche Stellungnahme Hallenbad Schwabach Anlage 4 - ÖA Abwägungstabelle S-99-04 - zum PBA am 21.1.2014 Anlage 4 - ÖA Abwägungstabelle S-99-04 - zur Stadtratssitzung am 31.1.2014 Anlage 5 - erneute ÖA Abwägungstabelle S-99-04 1 Aend
Ö 12	Entscheidung Bürgerinnen- und Bürgerwettbewerb zur Gestaltung der Schwabacher Ortsteile Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/344/2014	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Zusammenfassung Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung St. 14.01.14 2 - 1 SchaftnachTN-Formular 2 - 2 Schaftnach Beschreibung-Anhang 2 - 3 Schaftnach Kosten+Beschreibung 2 - 4 Schaftnach Übersichtsplan 2 - 5 Schaftnach Dorfplatz Ansicht Skizze 2 - 6 Schaftnach Dorfplatz Lageplan 1-200 2 - 7 Schaftnach Lageplan 1-500 2 - 8 Schaftnach Luftbild 1-1000 2 - 9 Schaftnach Skizze Brunnen + Kosten 2 - 9 Schaftnach Text zum Brunnen 3 - 1 Dietersdorf TN-Formular 3 - 2 Dietersdorf Anschreiben 3 - 3 Dietersdorf Bewerbung Übersicht 3 - 4 Dietersdorf Beschreibung 3 - 5 Dietersdorf Plan A3 + Beschreibung 3 - 6 Dietersdorf Bilder-Skizzen 3 - 7 Dietersdorf Kostenschätzung
Ö 13	Anfragen und Anregungen	A.10/523/2013	Vorlage
Ö 14	Genehmigung der Niederschriften der Haushaltssitzung des Stadtrates vom 13.12.2013 und der Stadtratssitzung vom 20.12.2013 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.10/529/2014	Vorlage Beschluss