SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.10.2015 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung

StR/012/2015

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

30.10.2015

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stadtkrankenhaus Schwabach gGmbH; Jahresabschluss 2014 mit Bericht über das laufende Geschäftsjahr 2015 und Ausblick auf 2016 Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/073/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	Verlängerung der Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsreform bei der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36	OB/016/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Rahmenvereinbarung 2016/2017 Entwurf
Ö 3	5. Änderungsverordnung zur Änderung der Baumschutzverordnung; • Billigung des Entwurfs der Änderungsverordnung und der Arbeitskarte • Einleitung des Änderungsverfahrens Beschluss: Ohne Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 38	A.26/019/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 neu Änderungsentwurf Anlage 2 neu Synopse Anlage 3 KarteNordOst Anlage 3 KarteNordWest Anlage 3 KarteSüdOst Anlage 3 KarteSüdWest Anlage 4 Übersicht Ersatz Nachbarstädte
Ö 4	Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2014 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Anwesend: 33	A.26/025/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Abfallbericht 2014 Anlage 2 BAB 2014
Ö 5	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2009 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/033/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss I. Schlussbilanz zum 31.12.2009 II. Schlussbilanz zum 31.12.2009 mit Darstellung Konten III. Ergebnisrechnung 2009 mit Planvergleich III. Ergebnisrechnung 2009 Planvergleich mit Konten IV. Teilergebnisrechnungen 2009 V. Finanzrechnung 2009 mit Planvergleich V. Finanzrechnung 2009 Planvergleich mit Konten VI. Teilfinanzrechnungen 2009 VII. Rechenschaftsbericht (Lagebericht) 2009 VIII. Anhang Anlage 1 Anlagenübersicht VIII. Anhang Anlage 2 Uebersicht ueber die Forderungen VIII. Anhang Anlage 3 Eigenkapitaluebersicht VIII. Anhang Anlage 4 Verbindlichkeitenübersicht VIII. Anhang Anlage 5 HH-Reste Aufwand VIII. Anhang Anlage 6 HH-Reste Investitionen VIII. Anhang Anlage 7 HH-Reste Krediteinnahmen A. Inhaltsverzeichnis II. Schlussbilanz zum 31.12.2009 mit Konten - Bilanzvermerke Bilanz 2009 V. Finanzrechnung 2009 Erläuterung Differenz Stand liquider Mittel VIII. Anhang
Ö 6	Satzungsänderung der "Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Schwabach" (EWS) und der "Beitrags- und Gebührensatzung der Entwässerungssatzung" BGS-EWS zur Einführung des "geteilten Gebührenmaßstabs" (GGMs) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.44/021/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss BGS-EWS Satzungsänderung 2015 10 19 13 30 Uhr EWS Satzungsänderung 2015 10 19 10 00 Uhr
Ö 7	Anfragen und Anregungen	A.10/158/2015	Vorlage
Ö 8	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37	A.10/159/2015	Vorlage Beschluss