SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.09.2018 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung

StR/049/2018

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

28.09.2018

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestätigung der Beschlüsse; Gesellschafterversammlung der GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH; Gesellschafterversammlung der SGS Stadtstrukturgesellschaft mbH; Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	GB.OB/151/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	KommunalBIT AöR; Jahresabschluss 2017 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	GB.OB/152/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss KommunalBIT AöR Jahresabschluss 2017 Anlagen Bilanz und GuV
Ö 3	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/561/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 4	4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebürensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schwabach (BGS/EWS) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	Ref.2/198/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenssatzung zur Entwässerungssatzung
Ö 5	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2017 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.30/127/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Schlussbilanz 2017 komprimiert (auf CD) Anlage 2 - Ergebnisrechnung 2017 ohne Konten Anlage 3 - Finanzrechnung 2017 ohne Konten Anlage 3 a - Erläuterung zur Differenz Finanzrechnung 2017 Anlage 4 - Rechenschaftsbericht 2017 Anlage 5 - Überschreitungsliste ErgebnisRechnung Anlage 6 - Überschreitungsliste FinanzRechnung zusätzlich Schlussbilanz 2017 Langfassung (auf CD) keine Anlage - Verteiler CD Anlage 7 - Übersicht wesentliche Daten JA 2009 bis 2017
Ö 6	Hospitalstiftung; Jahresabschluss 2017 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.30/128/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Ergebnisrechnung 2017 Finanzrechnung 2017 Liste HH Überschreitungen ErgebnisHH Liste HH Überschreitungen FinanzHH
Ö 7	Eisentraut’sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2017 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.30/126/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Ergebnisrechnung 2017 Finanzrechnung 2017 Liste HH Überschreitungen Schlussbilanz 2017 mit allen Anlagen (Dokument auf CD)
Ö 8	Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2017 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.30/129/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Ergebnisrechnung 2017 Finanzrechnung 2017 Liste HH Überschreitungen Schlussbilanz 2017 mit allen Anlagen (Dokument auf CD)
Ö 9	Entwurf des Haushaltsplanes 2019 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/125/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage - Teil 03 Ergebnishaushalt 2019 Anlage - Teil 05 Teil-Ergebnishaushalt 2019 nach Hauptproduktbereichen Anlage - Teil 06 Teil-Ergebnishaushalt 2019 nach Leistungen (HPB 1-2) Anlage - Teil 07 Teil-Ergebnishaushalt 2019 nach Produkten (HPB 3) Anlage - Teil 08 Teil-Ergebnishaushalt 2019 nach Leistungen (HPB 4-7) Anlage - Teil 12 Ergebnishaushalt 2019 nach Konten Anlage - Teil 13 Vormerkliste 1 Anlage - Teil 01 Deckblatt HH-Entwurf Anlage - Teil 02 Inhalt HH-Entwurf Anlage - Teil 15 Verzeichnis freiwilliger Leistungen (Ergebnishaushalt)
Ö 10	Förderung und Vorfahrt des verdichteten und geförderten Wohnungsbaus in Schwabach (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion) Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 34	A.41/268/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Antrag-SPD
Ö 11	Anfragen und Anregungen	A.10/552/2018	Vorlage
Ö 12	Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 27.07.2018 und der Sitzung des Ferienausschusses vom 15.08.2018 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.10/553/2018	Vorlage Beschluss