SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 26.06.2020 - 16:00-17:50 Uhr

Sitzung

StR/003/2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

26.06.2020

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung des Mitglieds und dessen Stellvertretung für den Verwaltungsrat der Kommunalbit AöR Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	GB.OB/018/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	GB.OB/019/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Bilanz und GUV Gewobau 2019
Ö 3	SGS Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	GB.OB/020/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Bilanz und GUV 2019 SGS
Ö 4	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats: Umbenennung der Pflegschaft „kommunale/r Inklusionsbeauftragte/r“ Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	GB.OB/025/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Bestellung der Verwaltungsfachwirtin Miriam Elsterer zur Standesbeamtin Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.2/003/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 6	Bestellung von Oberbürgermeister Peter Reiß, Bürgermeisterin Petra Novotny, Bürgermeister Emil Heinlein zu Traustandesbeamten/ in Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/004/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 7	Erneuerung Elektroverkabelung AKG; Bewilligung überplanmäßiger Mittel Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.32/006/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Neugestaltung Martin-Luther-Platz, 1. Bauabschnitt - Zustimmung zum Entwurf mit Kostenberechnung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.41/001/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Lageplan Pflasterbild 2 Pflaster 3 Mobile Bepflanzung-Var. 1 4 Mobile Bepflanzung-Var. 2 5 Auszug Baumgutachten 6 Baumbestand 7 Kostenberechnung
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP-S-VIII-16 "Garten und Zoofachmarkt Alte Rother Straße" - Einstellung des Verfahrens Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.41/002/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss VEP S-VIII-16 Geltungsbereich
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-XII-20 „Firmenzentrale Apollo – Alte Rother Straße 2-4“ - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.41/003/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 - Städtebaulicher Entwurf
Ö 11	Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.41/006/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 12	Anfragen und Anregungen	A.10/024/2020	Vorlage
Ö 13	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.10/025/2020	Vorlage Beschluss