SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.09.2021 - 16:07-18:25 Uhr

Sitzung

StR/018/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

30.09.2021

Zeit

16:07-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Unternehmensgründerzentrum SCHWUNG GmbH; Jahresbericht 2020, Feststellung des Jahresergebnisses und Entlastung der Geschäftsführung	GB.OB/084/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 5 jähriger Wirtschafts- u. Finanzplan 2022-2026 stand09092021 Bilanz2020 Gewinn- u. Verlustrechnung - Wirtschaftsplan 2021 03092021 Gewinn- u. Verlustrechnung - Wirtschaftsplan 2022 15092021 GuV2020 Jahresbericht 2020 mit Einleitung und Pressespiegel aktuell
Ö 2	11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen	Ref.2/061/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage zu § 4 11. Änderungssatzung 09-2021
Ö 3	Entwurf des Haushaltsplanes 2022	A.30/048/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 01 - Übersicht Ergebnishaushalt 2022 Anlage 02 - Übersicht Finanzhaushalt 2022 Anlage 03 - Teil-Ergebnishaushalt nach Hauptproduktbereichen Anlage 04 - Teilergebnishaushalt (Produktbereiche 1 und 2) Anlage 05 - Teilergebnishaushalt (Produktbereich 3) Anlage 06 - Teilergebnishaushalt (Produktbereich 4 bis 6) Anlage 07 - Teil-Finanzhaushalt (nach Hauptproduktgruppen) Anlage 08 - Investitionsübersicht Anlage 09 - Zusammenstellung der Investitionen 2022 Anlage 10 - Übersicht geplante Verpflichtungsermächtigungen (Entwurf) Anlage 11 - Ergebnishaushalt nach Konten Anlage 12 - Vormerkliste 1 (Bauunterhalt) Anlage 13 - Vormerkliste 2 (sonstige Anmeldungen) Anlage 14 - Verzeichnis der freiwilligen Leistungen (Ergebnishaushalt) Anlage 15 - Verzeichnis der freiwilligen Leistungen (Finanzhaushalt) Anlage 16 - Übersicht über die Anträge auf Zuschussgewährung Anlage 17 - Beschlussvorlage PIBA Amt 32 Anlage 18 - Beschlussvorlage PIBA Amt 41 Anlage 19 - Beschlussvorlage PIBA Amt 44 Anlage 20 - Beschlussvorlage PIBA Amt 45
Ö 4	Bericht über die vorgezogene überörtliche Prüfung der Generalsanierung des Alten Deutschen Gymnasiums	A.30/049/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Prüfbericht BKPV Altes Deutsches Gynmasium (Anlage 1) Textziffern mit Erledigungsvermerke (Anlage 2)
Ö 5	Fortschreibung der Prioritätenliste für den Straßenausbau	Ref.4/004/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - PrioriätenlisteStraßenausbau Stand Juli 2021 Anlage 2 - Leitfaden zur Staubfreimachung
Ö 6	S-95-00, 1. Änderung "Einzelhandel mit Kernsortiment Lebensmittel an der Nördlinger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan - Billigungsbeschluss	A.41/088/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Abwaeungstabelle S-95-00,1. Änd für ÖA Anlage 2a S-95-00, 1. Änd PLabblatt-ÖA Anlage 2b S-95-00, 1.Änd textliche Festsetzungen ÖA Anlage 2c S-95-00, 1. Änd Begründung ÖA-Entwurf session Anlage 2d S-95-00, 1.Änd Umweltbericht ÖA Anlage 2e Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls ÖA-Entwurf-Anlage 2 zur Begündung Anlage 3 Varinate 1-Umbau der Krezung B466-Uigenauer Weg-Bushaltestelle wie im Bestand Anlage 4 Variante 2-Umbau der Kreuzung B466-Uigenauer Weg-Bushaltestelle verlegt
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-X-18 "Stadtgold - Stadtquartier ehem. Fabrikgelände Niehoff an der Fürther Straße" - Ergebnisse der städtebaulichen Rahmenplanung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses	A.41/101/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anl-1 Antrag Anl-2 Luftbild Anl-3 Fotos Anl-4 Geltungsbereich Anl-5 Rahmenplan Auszug
Ö 8	Anfragen und Anregungen	A.10/211/2021	Vorlage Antwort des OB auf Anfrage Herr Wagner - Entsorgung von PCs des WEG
Ö 9	Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 30.07.2021 und der Sitzung des Ferienausschusses vom 18.08.2021	A.10/212/2021	Vorlage Beschluss