SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 29.09.2023 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung

StR/041/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

29.09.2023

Zeit

16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eintritt und Vereidigung eines Stadtratsmitglieds	A.10/532/2023	Vorlage
Ö 2	Umbesetzung von Ausschüssen, der Pflegschaft für die Volkshochschule und die Bibliothek sowie eines Sitzes im Aufsichtsrat der Städtische Werke Schwabach GmbH Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.10/537/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Übersicht Umbesetzungen
Ö 3	Neuerlass der Satzung für die VHS Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	Ref.2/037/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Neufassung Satzung VHS 09-2023
Ö 4	Bestellung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters für die Europawahl am 09. Juni 2024 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.24/004/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 5	Adam-Kraft-Gymnasium - Generalsanierung des Altbaus; Terminschiene und VgV-Verfahren Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.32/102/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Zeitschiene GS AKG Altbau
Ö 6	Entwurf des Haushaltsplanes 2024 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/156/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage 01 - Übersicht Ergebnishaushalt 2024 Anlage 02 - Übersicht Finanzhaushalt 2024 Anlage 03 - Teil-Ergebnishaushalt 2024 nach Hauptproduktbereichen Anlage 04 - Teil-Ergebnishaushalt 2024 nach Leistungen Anlage 05 - Teil-Finanzhaushalt (nach Hauptproduktgruppen) Anlage 06 - Investitionsübersicht Anlage 07 - Zusammenstellung der Investitionen 2024 Anlage 08 - Übersicht geplante Verpflichtungsermächtigungen (Entwurf) Anlage 09 - Ergebnishaushalt 2024 nach Konten Anlage 11 - Verzeichnis der freiwilligen Leistungen (Ergebnishaushalt) Anlage 12 - Verzeichnis der freiwilligen Leistungen (Finanzhaushalt) Anlage 13a- Anträge auf Zuschussgewährung Amt 21 Anlage 13b- Anträge auf Zuschussgewährung Amt 22 Anlage 13c- Anträge auf Zuschussgewährung Amt 44 Anlage 13d- Anträge auf Zuschussgewährung Ref 5 Anlage 14 - Beschlussvorlage PLBA Amt 32 Anlage 15 - Beschlussvorlage PLBA Referat 5 Anlage 16 - Beschlussvorlage PLBA Amt 44 Anlage 17 - Beschlussvorlage PLBA Amt 45 Anlage 10 - Vormerkliste 1 (Bauunterhalt)
Ö 7	Jahresabschluss 2021 der Stadt; Entlastung und Ergebnisverwendung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/157/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 8	Workshop des Wirtschaftsausschusses zur Innenstadtentwicklung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	Ref.3/019/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Workshop Präambel final
Ö 9	Digitaler Energienutzungsplan – Ergebnispräsentation Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.5/037/2023	Vorlage Beschluss Abschlussbericht Digitaler Energienutzungsplan
Ö 10	KommunalBIT AöR; Vorlage des Jahresabschlusses 2022 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/155/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 01 Bilanz zum 31.12.2022 02 Gewinn- und Verlustrechnung 2022
Ö 11	Zuweisungen nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) Förderung von Kindertageseinrichtungen -Rahmenbeschluss- Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/158/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 12	Altstadtsatzung (AStS), 3. Satzung zur Änderung der Satzung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.41/019/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bausschuss Beschluss 1. - "Dachflächensolarthermie Altstadt - mögliche Flächen" 3. - Umgriff Altstadtsatzung 2. - "3. Änderungssatzung Altstadtsatzung 09/2023"
Ö 13	Verbesserungen in der Verkehrsdatenerhebung - Anschaffung von Verkehrszählgeräten unterstützt durch Bundesförderung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.5/053/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Antrag - VISIT-Schwabach Vorhabenbeschreibung 02.09.2023 - 14.09.2023 - Niederschrift - Übersicht historische Zählungen - 18.09.2023 - Verkehrszählgeräte Förderprogramm Bund 2023 - 14.09.2023 - im Geschäftsgang
Ö 14	4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	Ref.2/038/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 4. Änderungssatzung - 09/2023 Straßenreinigung Kalkulation BAB 2022
Ö 15	Anfragen und Anregungen	A.10/534/2023	Vorlage Umsetzung Anregung StRätin Braun und StRat Humpenöder - Bänke Friedhof
Ö 16	Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 28.07.2023 und der Sitzung des Ferienausschusses vom 16.08.2023 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35