SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 27.10.2023 - 16:00-17:26 Uhr

Sitzung

StR/042/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

27.10.2023

Zeit

16:00-17:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Umwelt- und Naturschutzpreis 2023; Bekanntgabe der Preisträger Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.51/029/2023	Vorlage Beschluss
Ö 3	Umbesetzung der Ausschüsse und des Aufsichtsrates der Städtischen Werke Schwabach GmbH Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.10/569/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage Übersicht Besetzung Ausschüsse für Aufs.rat Städt. Werke
Ö 4	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen in der Stadt Schwabach (BestattungsgebührenS - BestGebS) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	Ref.2/039/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Bestattungswesen in der Stadt Schwabach (BestattungsgebührenS - BestGebS)
Ö 5	4. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen in der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	Ref.2/041/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 4. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen in der Stadt Schwabach
Ö 6	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2024; Stellenschaffungen Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.10/571/2023	Vorlage Beschluss
Ö 7	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2024; Genehmigungen und Verlängerungen von überplanmäßigen Personaleinsätzen und kw-Stellen für den Stellenplan 2024 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.10/551/2023	Vorlage Beschlussvorschlag POA
Ö 8	Anschluss der Abwasserentsorgung der Gemeinde Kammerstein zur Ableitung des Schmutzwassers aus dem Autohof Schwabach-West	A.44/076/2023	1 -Vorlage StRat November 2023 Beschlussvorschlag HA November 2023 Beschluss Anlage 1 - Modellrechnung Anlage 2 - Entwurf Zweckvereinbarung 09.10.2023
Ö 9	Anpassung der Wasserschutzgebietsverordnung für die Brunnen 8, 9 und 10 im Gewinnungsgebiet Brünst/Nord; Verordnungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.51/024/2023	Vorlage Beschlussvorschlag UmMob Beschluss Anlage 1 Übersichtstabelle Beteiligungsverfahren WSG Brünst-Nord. Anlage 2 Verordnung WSG Brünst- Nord
Ö 10	Anpassung der Wasserschutzgebietsverordnung für die Brunnen 1a, 2a und 14 im Ge-winnungsgebiet Schwabachgrund/Mitte; Verordnungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.51/025/2023	Vorlage Beschlussvorschlag UmMob Beschluss Anlage 1 Übersichtstabelle Beteiligungsverfahren WSG Schwabachgrund-Mitte Anlage 2 Verordnung WSG Schwabachgrund-Mitte
Ö 11	Festsetzung eines Wasserschutzgebietes und Anpassung der Wasserschutzgebiets verordnung für die Brunnen 4, 5 und 6 im Gewinnungsgebiet Obermainbach/Süd; Verordnungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.51/026/2023	Vorlage Beschlussvorschlag UmMob Beschluss Anlage 1 Übersichtstabelle Beteiligungsverfahren WSG Obermainbach-Süd Anlage 2 Verordnung WSG Obermainbach-Süd Anlage 3 WSG Obermainbach Süd alt-neu.
Ö 12	Sperrung von Parkplätzen am Wasserberg für die Zeit der Sanierung in der Nördl. Ringstraße; Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.10/581/2023	Vorlage Beschluss Antrag CSU-Stadtratsfraktion - Sperrung von Parkplätzen am Wasserberg
Ö 13	Anfragen und Anregungen	A.10/560/2023	Vorlage Beantwortung von Anfragen - StRat vom 29.09.2023
Ö 14	Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 29.09.2023 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 17.10.2023 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.10/561/2023	Vorlage Beschluss