SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 24.11.2023 - 16:06-19:11 Uhr

Sitzung

StR/043/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

24.11.2023

Zeit

16:06-19:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl und Amtszeit des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für Finanzen und Wirtschaft Beschluss: Ohne Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 40	A.10/588/2023	Vorlage Beschluss Wahlniederschrift 24.11.23
Ö 2	Vorstellung der Nachhaltigkeitsstrategie für Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	GB.OB/014/2023	Vorlage Beschlussvorschlag HA Beschluss Entwurf zur Schwabacher Nachhaltigkeitsstrategie (Stand 15.11.2023)
Ö 3	Vorlage des Jahresabschlusses 2022 für die Krankenhaus Schwabach gGmbH, Galenus Gesundheitszentrum Schwabach GmbH sowie Diakoneo Shared Service Schwabach GmbH Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.30/159/2023	Vorlage Beschlussvorschlag HA Beschluss
Ö 4	Anspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2026; Standortanalyse und potenzielle Baumaßnahmen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.12/091/2023	Vorlage Beschlussvorschlag BuKA Beschlussvorschlag HA Beschlussvorschlag JHA Beschluss Anlage vom Amt für Gebäudemanagement - eingestellt am 20.11.23
Ö 5	Bedarfsanerkennung für die neuen Kinderbetreuungsplätze – AWO Kita Vogelherd Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.21/122/2023	Vorlage Beschlussvorschlag HA Beschlussvorschlag JHA Beschluss
Ö 6	Breitbandausbau Sachstandsbericht gigabit-Richtlinie 2.0 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.30/167/2023	Vorlage Beschlussvorschlag HA Beschluss Ausbaupotenzial Schwabach Karte Schwabach - Darstellung des Fördergebietes
Ö 7	Neugestaltung Martin-Luther-Platz - Sachstandsbericht Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 39	A.41/029/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Lageplan Kirchweih Anlage 3 - Schnitte Anlage 4 - Erläuterungsbericht Vorentwurf Anlage 5 - Beispiel Rasenplatten
Ö 8	Bebauungsplan S-92-98 Teil A, 1. Änderung "Östlich der Herderstraße“ - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.41/025/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich S-92-98 Teil A, 1. Änderung Anlage 2 Strukturplan 20201029
Ö 9	Bebauungsplan S-76-89, 4. Änderung "Wiesenstraße - Anknüpfungsbereich Königsbergstraße" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.41/026/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich S-76-89 4.Änderung Anlage 2 Strukturplan 2020 10 29
Ö 10	Anschluss der Abwasserentsorgung der Gemeinde Kammerstein zur Ableitung des Schmutzwassers aus dem Autohof Schwabach-West Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.44/076/2023	1 -Vorlage StRat November 2023 Beschlussvorschlag HA November 2023 Beschluss Anlage 1 - Modellrechnung Anlage 2 - Entwurf Zweckvereinbarung 09.10.2023
Ö 11	Anfragen und Anregungen	A.10/577/2023	Vorlage A - Anfrage Stadtratsfraktion B.90/Die Grünen - Förderanträge A - Beantw. der Anfrage "Förderanträge" durch Herrn Gräfensteiner Beantwortung von Anfragen StRat 27.10.23
Ö 12	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/578/2023	Vorlage Beschluss