Sitzung
StR/005/2010
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a
Datum
29.01.2010
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beteiligung der Stadtwerke Schwabach GmbH am Offshore-Windpark in der Nordsee (BARD 1 = Ocean Breece)

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 GB.OB/007/2010
Ö 2
Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

 A.10/035/2010
Ö 3
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des 1. Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schaftnach

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

 A.23/017/2010
Ö 4
Bürgerstiftung Unser Schwabach Benennung eines Vorstandsmitgliedes

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12

 Ref.3/004/2010
Ö 5
Gründung einer städtischen Berufsoberschule

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

 A.30/019/2010
Ö 6
Sachstandsbericht über die Kanalerschließung O'Brien-Park West Beschluss der weiteren Vorgehensweise mit der Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

 Ref.4/005/2010
Ö 7
Einfriedung Schulzentrum Mitte

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

 Ref.4/006/2010
Ö 8
Bebauungsplan P-9-90, 1. Änderung, für das Gebiet östlich der Berliner Straße mit integriertem Grünordnungsplan Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8

 A.41/045/2009
Ö 9
Bebauungsplan S-106-09 "Gewerbegebiet nördliche Abenberger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan Billigungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

 A.41/044/2009
Ö 10
Nachtrag: 29.01.2010
Ausbau A 6 Radweg Überführung St. 2239/Penzendorfer Straße Brückenneubau für einen kombinierten Geh- und Radweg über die A 6 Antrag der Stadtratsfraktion Freie Wähler

Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 27, Anwesend: 35

 Ref.4/007/2010
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 A.10/026/2009
Ö 12
Genehmigung der Niederschriften der Haushaltssitzung vom 11.12.2009 und der Stadtratssitzung vom 18.12.2009

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

 A.10/027/2009