SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 27.04.2018 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung

StR/045/2018

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

27.04.2018

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl der Mitglieder für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Schwabach gemäß § 40 GVG Abstimmung: Anwesend: 34	Ref.2/178/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Wahlniederschrift
Ö 2	3. Satzung zur Änderung der Satzung für den Straßenreinigungsbetrieb Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	Ref.2/181/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 3. Änderung Straßenreinigungsbetriebssatzung
Ö 3	Haushalt der Stadt Schwabach 2018; Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung der Regierung von Mittelfranken Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/112/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss RegMFr RS HHGenehmigung 2018
Ö 4	Schwabach 2026; Planung von Investitionen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/113/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage - Schwabach 2026 Übersicht Investitionen
Ö 5	Jahresabschlüsse 2014 bis 2016; Überblick und Erläuterungen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/114/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage - Zahlen für Präsentation JA 2009 bis 2017 (vorläufig) Anlage neu - Zahlen für Präsentation JA 2010 bis 2017 (vorläufig) - Zahlen 2016
Ö 6	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2014 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/115/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Bilanz 2014 komprimiert Anlage 2 - Ergebnisrechnung 2014 Übersicht mit Planvergleich Anlage 3 - Finanzrechnung 2014 Übersicht mit Planvergleich Anlage 4 - Erläuterung Differenz Finanzrechnung zu Bilanz Anlage 5 - Liste Überschreitungen Ergebnisrechnung 2014 Anlage 6 - Liste Überschreitungen Finanzrechnung 2014 Rechenschaftsbericht 2014
Ö 7	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2015 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/116/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Schlussbilanz 2015 komprimiert Anlage 2 - Ergebnisrechnung 2015 Übersicht mit Planvergleich Anlage 3 - Finanzrechnung 2015 Übersicht mit Planvergleich Anlage 4 - Erläuterung Differenz Finanzrechnung zu Bilanz Anlage 5 - Liste Überschreitungen Ergebnisrechnung 2015 Anlage 6 - Liste Überschreitungen Finanzrechnung 2015 Rechenschaftsbericht 2015
Ö 8	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2016 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/117/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Schlussbilanz 2016 komprimiert Anlage 2 - Ergebnisrechnung 2016 Übersicht mit Planvergleich Anlage 3 - Finanzrechnung 2016 Übersicht mit Planvergleich Anlage 4 - Erläuterung Differenz Finanzrechnung 2016 Anlage 5 - Ergebnisrechnung Liste Haushaltsüberschreitungen Anlage 6 - Finanzrechnung 2016 Liste Haushaltsüberschreitungen Rechenschaftsbericht 2016
Ö 9	Bebauungsplan E-3-17 Schwabach-Eichwasen, Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Anwesend: 31	A.41/243/2018	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Geltungsbereich E-3-17 2 Planblatt E-3-17 3 Satzung E-3-17 4 Übersichtsplan Anlage 2 zur Satzung E-3-17 5 Begründung E-3-17 6 Umweltbericht E-3-17 7 Abwägungstabelle
Ö 10	Anfragen und Anregungen	A.10/482/2018	Vorlage
Ö 11	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	A.10/481/2018	Vorlage Beschluss