SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 29.03.2019 - 16:05-17:45 Uhr

Sitzung

StR/058/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

29.03.2019

Zeit

16:05-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzneubau und Erweiterung der Johannes-Helm-Grundschule (JHS); Vergabeverfahren für Architektenleistungen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	OB/049/2018	Vorlage Sitzungen Januar/Februar Vorlage Sitzungen März Beschlussvorschlag Bildungs- und Kulturausschuss Januar Beschlussvorschlag Hauptausschuss Februar Beschlussvorschlag Hauptausschuss März Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss März Beschluss StRat Februar Beschluss StRat März Anlage 190115 - Grundstück - zur Vorlage Februar Gegenüberstellung der Vergabeverfahrensarten (Anlage 1) zur Vorlage März
Ö 2	Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer; Veranschlagung außerplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.12/065/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Richtlinie Digitalbudget
Ö 3	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/220/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 4	Bestellung von Frau Ulrike Aigner (Ordnungsamt) zur Standesbeamtin Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/221/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	3. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/223/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 3. Änderungssatzung Symopse 3. Änderung
Ö 6	Ablösung von Kreditverpflichtungen; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/149/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 7	Schwabach 2027; Planung von Investitionen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/151/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Jahresabschlüsse 2014 bis 2016 der Stadt; Feststellung, Entlastung und Ergebnisverwendung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/153/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Beschluss RPA 034/2018 Verteiler CD
Ö 9	Bebauungsplan E-3-17, Eichwasen - Abwägung öffentliche Auslegung - Billigung Bebauungsplanentwurf und erneute öffentliche Auslegung Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/289/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 8 - Begründung (Entwurf, Stand 01.02.2019)) Anlage 1 - Planblatt E-3-17 (Stand März 2018) Anlage 2 - Satzung E-3-17 (Stand März 2018) Anlage 3 - Anl.2 zur Satzung E-3-17 Übersichtsplan (Stand März 2018) Anlage 5 - Planblatt (Entwurf Stand 01.02.2019) Anlage 6 - Satzung SW E-3-17 (Stand 7.3.2019) Anlage 7 - Übersichtslageplan (Anlage 2 zur Satzung, Entwurf Stand 01.02.2019) Anlage 4 - Abwaegungstabelle oeffentl. Auslegung 27.02.2019 Anlage 9 - Umweltbericht (Anlage 1 zur Begründung, Entwurf, Stand 01.02.2019))
Ö 10	Bebauungsplan L-6-62, 2. Änderung und Erweiterung "Kappelbergsteig Mitte" Umstellung auf das beschleunigte Verfahren gem. §13a BauGB Billigung des Entwurfes Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.41/292/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1a - Vorentwurf L-6-62 2Ae Planblatt 2013 Anlage 1b - Vorentwurf L-6-62 2Ae Satzung 2013 Anlage 2 - L-6-62 2Aend Abwaegungstabelle 201902 Anlage 3a - Entwurf Planblatt L-6-62 2Ae 201902 Anlage 3b - Entwurf Satzung L-6-62 2Ae 201903 Anlage 3c - Entwurf Begründung L-6-62 2Ae 201902 Anlage1zurBegründung L-6-62 2Ae VorprüfungdesEinzelfalls 201902 Anlage2zurBegründung Ausgleichsbilanzierung L- 6-62 2Ae
Ö 11	Anfragen und Anregungen	A.10/630/2019	Vorlage
Ö 12	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.10/631/2019	Vorlage Beschluss