Sitzung
StR/013/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal, Ludwigstraße 16
Datum
26.03.2021
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Referent/in für Mobilität und Klimaschutz

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Anwesend: 38

 A.10/134/2021
Ö 2
Antrag auf Schaffung einer geförderten Stelle zur Koordination und Umsetzung kommunaler Entwicklungspolitik

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 GB.OB/055/2021
Ö 3
Haushalt der Stadt Schwabach 2021; Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung der Regierung von Mittelfranken

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.30/027/2021
Ö 4
Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen, Betreiber: Johanniter

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 Ref.2/047/2021
Ö 5
Glasfaseranschlüsse für die Schulen und dem Verwaltungsgebäude Königsplatz 29 a der Stadt Schwabach – Vorstellung der Grobplanung und Kosten

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.30/030/2021
Ö 6
Kostenloses Parken in Schwabach an den Samstagen als zusätzliche Unterstützung der Innenstadthändler, Innenstadtbetriebe und Gastronomie;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2021

Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.44/025/2021
Ö 7
Tax Compliance der Stadt Schwabach

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 29

 A.30/031/2021
Ö 8
4.Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwabach mit integriertem Landschaftsplan östlich des Uigenauer Weges - Erweiterung des Einzelhandelsgeschäftes - Billigungsbeschluss

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Anwesend: 31

 A.41/042/2020
Ö 9
Mitglieder des Gutachterausschusses
a) Verlängerung der Berufung von Mitgliedern
b) Abberufung eines Mitglieds
c) Bestellung eines neuen Mitglieds

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 28

 A.41/061/2021
Ö 10
Abschluss einer Zweckvereinbarung über "Erbringung von Unterstützungsdienstleistungen im Bereich der Abwasserentsorgung der Gemeinde Rohr"

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 30

 A.44/023/2021
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 A.10/135/2021
Ö 12
Genehmigung der letzten Niederschrift

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 30

 A.10/136/2021