SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.06.2024

Sitzung

StR/051/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

28.06.2024

Zeit

16:00-18:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung Herr Stadtkämmerer Sascha Spahic	OB/047/2024
Ö 2	Ernennung und Vereidigung des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für Finanzen und Wirtschaft	A.10/638/2024	Vorlage
Ö 3	GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH – Bericht der Geschäftsführung, Vorstellung Jahresabschluss Geschäftsjahr 2023 und Empfehlung der Entlastung über das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/197/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Bilanz 2023 GuV 2023
Ö 4	SGS Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH – Bericht der Geschäftsführung, Vorstellung Jahresabschluss Geschäftsjahr 2023 und Empfehlung der Entlastung über das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/198/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Bilanz 2023 GuV 2023
Ö 5	Satzung zur Änderung der Satzung über die Wohnungserhebung zur Erstellung eines "Schwabacher Mietspiegels" Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	Ref.2/047/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Wohnungserhebung zur Erstellung eines „Schwabacher Mietenspiegels“ – Wohnungserhebungssatzung (WoErhS)
Ö 6	Anpassung stadtrechtlicher Regelungen im Zusammenhang mit dem Erlass des Cannabisgesetzes (CanG) - 5. Satzung zur Änderung der Satzung für die Grünanlagen und Freizeitflächen der Stadt Schwabach; - 1. Satzung zur Änderung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	Ref.2/048/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung - SoNS) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Grünanlagen und Freizeitflächen der Stadt Schwabach (GrünAnlS)
Ö 7	Integrationsrat der Stadt Schwabach - Bestätigung nachrückender Mitglieder Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	Ref.2/051/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 8	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2023 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.30/194/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage 1: Jahresabschluss 2023 inkl. Anhang und Rechenschaftsbericht Anlage 2: Teilergebnisrechnung für jede Leistung Anlage 3: Teilfinanzrechnung für jede Leistung Anlage 4: Überschreitung Aufwand 2023 Anlage 5: Überschreitung Investiv 2023 Anlage 6: Übersicht wesentliche Daten aus den Jahresabschlüssen und Bilanzen 2014 bis 2023
Ö 9	Eisentraut'sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2023 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.30/191/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage 1 Ergebnisrechnung 2023 GKZ 3 Anlage 2 Finanzrechnung 2023 GKZ 3 Anlage 3 Liste der Haushaltsüberschreitungen 2023 GKZ 3 Anlage 4 Jahresabschluss 2023 GKZ 3
Ö 10	Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2023 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.30/192/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Anlage 1 Ergebnisrechnung 2023 GKZ 4 Anlage 2 Finanzrechnung 2023 GKZ 4 Anlage 3 Liste der Haushaltsüberschreitungen 2023 GKZ 4 Anlage 4 Jahresabschluss 2023 GKZ 4
Ö 11	Ludwig-und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2023 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.30/193/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Anlage 1 Ergebnisrechnung 2023 GKZ 5 Anlage 2 Finanzrechnung 2023 GKZ 5 Anlage 3 Liste der Haushaltsüberschreitungen 2023 GKZ 5 AUFWAND Anlage 4 Jahresabschluss 2023 GKZ 5
Ö 12	Umbesetzung von Aufsichtsratsmandaten, eines Beiratssitzes und einer Stellvertretung bei städtischen Gesellschaften wegen des Referentenwechsels im Referat 3 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.30/196/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 13	Änderung der Zweckvereinbarung des VAG-Leihradsystem Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.50/009/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage 1 Zweckvereinbarung VAG Rad Anlage 2 Vergleichsversion Anlage 3 Massen und Preise
Ö 14	Sanierung der Turnhalle am Wolfram-von-Eschenbach-Gymnasium Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.52/011/2024	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 - WEG Pläne Anlage 2 - WEG Kostenberechnung Anlage 3 - Zeitplan
Ö 15	Schwesternwohnheim; Vorstellung der Wohnbaustudie Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.52/022/2024	Vorlage HA und StRat Vorlage Planungs- und Bauausschuss Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Planungs- und Bausschuss Beschluss Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 16	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2024 und 2025; Amt für Senioren und Soziales; Personalbedarf Pflegestützpunkt (PSP) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/659/2024	Vorlage Beschlussvorschlag POA Beschluss Personal- und Organisationsausschuss Beschluss Stadtrat
Ö 17	Vergabekriterien für die Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Am Dillinghof" (westlich der Brandenburger Straße) Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 34	A.31/099/2024	Vorlage Beschluss Vergabekriterien
Ö 18	Anfragen und Anregungen	GB.OB/020/2024	Vorlage Anlage zur Anfrage Dr. Hoffmann - Zusammenfassung ausgeschriebene Türen JHS Anfrage Herr Dr. Hoffmann - Tischlerarbeiten Erweiterung Helm-Schule
Ö 19	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	GB.OB/019/2024	Vorlage Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: