SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.07.2017 - 16:05-19:35 Uhr

Sitzung

StR/035/2017

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Feuerwehrhofes; Friedrich-Ebert-Str. 20

Datum

28.07.2017

Zeit

16:05-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl und Amtszeit des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für Stadtplanung und Bauwesen (Stadtbaurat) Beschluss: Ohne Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/305/2017	Vorlage Beschluss
Ö 2	Stadtwerkekonzern, Jahresberichte 2016; Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH Gesellschafterversammlung Stadtdienste Schwabach GmbH Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	GB.OB/134/2017	Vorlage Beschluss
Ö 3	Errichtung eines Ersatzneubaus für den Altstadtkindergarten - Vorentwurf Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.11/062/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Pläne eingeschossige Variante Anlage 2 - Pläne zweigeschossige Variante Anlage 3 - Playmobil-Schiff-Spielanlage
Ö 4	Satzung zu Änderung der Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/135/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss EBS.9. Änderung 2017
Ö 5	Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	Ref.2/136/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1.Änderung 2017.08
Ö 6	1.Satzung zur Änderung der Satzung für städtische Asylbewerberunterkünfte Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	Ref.2/147/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Änderung 07.2017
Ö 7	Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2016 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.26/052/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage: Abfallbericht 2016 BAB 2016 Gewinn- und Verlustfortschr
Ö 8	Haushalt der Stadt Schwabach 2017; Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung der Regierung von Mittelfranken Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/088/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 08.03.2017
Ö 9	Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2017 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/089/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 2 - Gesamt-Ergebnishaushalt Anlage 3 - Gesamt-Finanzhaushalt Anlage 5 - Nachtragshaushaltsplan (Deckblatt) Anlage 5 - Nachtragshaushaltsplan (Teil 1) Anlage 5 - Nachtragshaushaltsplan (Teil 2) Anlage 4 - Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes
Ö 10	Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Schwabacher Innenstadt Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 35	Ref.3/019/2017	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage
Ö 11	Parkraumbewirtschaftung: Antrag CSU / FDP Parkgebühren an Samstagen Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 34	Ref.4/014/2017	Vorlage Beschlussvorschlag HA Beschluss
Ö 12	Anfragen und Anregungen	A.10/377/2017	Vorlage Beantwortung Anfrage Dr. Brunner
Ö 13	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	A.10/378/2017	Vorlage Beschluss