Sitzung
StR/004/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal, Ludwigstraße 16
Datum
24.07.2020
Zeit
16:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Konzern Städtische Werke Schwabach Jahresberichte 2019;
Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH
und Stadtdienste Schwabach GmbH;

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 GB.OB/028/2020
Ö 2
Sachstandsbericht zur Einführung des Dokumentenmanagementsystems (DMS)

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 A.10/045/2020
Ö 3
Einführung papierloser Stadtrat und Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 40

 A.10/020/2020
Ö 4
Besetzung des Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35

 A.10/021/2020
Ö 5
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.10/034/2020
Ö 6
Marionettenbühne - künftiger städtischer Zuschuss

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 GB.OB/022/2020
Ö 7
Adolph von Henselt-Musikschule - Änderung der Gebührensatzung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 GB.OB/026/2020
Ö 8
Errichtung einer Staatlichen Fachoberschule Schwabach

Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Anwesend: 41

 Ref.1/001/2020
Ö 9
Aufhebung der Satzung für die Städtische Berufsoberschule Schwabach (BOS)

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 A.12/011/2020
Ö 10
Erlaß einer Satzung für die Frauenkommission der Stadt Schwabach

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 41

 Ref.2/014/2020
Ö 11
Mobilitätsplan Stadt Schwabach - Aufstellung, Planungsablauf und Beteiligungsprozess

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.41/007/2020
Ö 12
Sachstand zum 365-Euro-Ticket und Haltung der Stadt Schwabach

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 41

 Ref.2/015/2020
Ö 13
Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVVGN)

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 41

 Ref.2/017/2020
Ö 14
Beteiligung der Stadt Schwabach am Städtebündnis "Sichere Häfen"

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Anwesend: 40

 Ref.2/016/2020
Ö 15
Schaffung von 50 Kindergartenplätzen
Interimsmaßnahme Kita Galgengartenstr., Betreiber: Diakoneo

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 A.21/014/2020
Ö 16
Kindertagesstätte Unterreichenbach: Ersatzneubau und Interimsnutzung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 A.21/015/2020
Ö 17
Abfallwirtschaft;
1. Betriebsabrechnung 2019 und Vorkalkulation 2021 für den Betrieb des Entsorgungszentrums Schwabach (EZS) durch die Stadtdienste Schwabach GmbH;
2. Investitionsplan EZS 2021

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 41

 A.26/005/2020
Ö 18
Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 A.30/003/2020
Ö 19
Eisentraut'sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 41

 A.30/004/2020
Ö 20
Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 40

 A.30/005/2020
Ö 21
Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2019 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 41

 A.30/006/2020
Ö 22
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2020

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 A.30/007/2020
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 A.10/042/2020
Ö 24
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.10/041/2020