SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 29.01.2021 - 16:00-18:55 Uhr

Sitzung

StR/011/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

29.01.2021

Zeit

16:00-18:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	KommunalBIT Vorlage des Wirtschaftsplanes 2021 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/052/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss KommunalBIT-WiPl-WJ-2021-201201 Gremien
Ö 2	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/106/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 3	Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung - Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Verwaltungsleitung COVID-19-Impfzentrum Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/114/2020	Vorlage Beschluss dringliche AO - Impfzentrum
Ö 4	Bedarfsanerkennung für die neuen Kinderbetreuungsplätze Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	Ref.2/041/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Beschluss Jugendhilfeausschuss 12.11.2020
Ö 5	Eisentraut’sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschlüsse 2014-2017, Feststellung, Entlastung und Ergebnisverwendung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/020/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-IX-18 "Quartier Drei-S" - Abwägung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Billigung des erneuten Entwurfs Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/033/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 01 - Abwägungstabelle 02 - Planblatt VEP S-IX-18 ohne Satzung 03 - Satzung VEP S-IX-18 04 - VEP-Erschliessung 05 - VEP-Bebauung 06 - VEP Grünanlagen 07 - VEP Ver- und Entsorgung 08 - VEP-Fassaden 09 - Begruendung VEP S-IX-18 10 - Anlage 1 - Schallgutachten 23.11.2020.pdf 11 - Anlage 2 - Stellungnahme zum Schallgutachten 20.11.2020 12 - Anlage 3 - Verkehrsuntersuchung März 2020/ September 2020 13 - Anlage 4 - Sanierungsbericht März 2018 14 - Anlage 5 - E-Mail von WWA Sanierungsbericht
Ö 7	Sanierung der historischen Sandsteinbogenbrücke; Vorstellung der Varianten und Beschluss zur Weiterführung der Planung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.44/019/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1-Lageplan Anlage 2-Bilder Anlage 3-Schadensbild Anlage 4-Entsalzung Anlage 5-Klimakarte Anlage 6-Varianten Anlage 7-Stellungnahme Stadtheimatpflegerin Anlage 8-Stellungnahme BLFD
Ö 8	Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung der Städte Erlangen, Fürth, Nürnberg und Schwabach zur Durchführung von Fließgewässeruntersuchungen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.44/020/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 2020 Amt44 ARGE Zweckvereinbarung Fließgewässeruntersuchung final 2020
Ö 9	Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der politischen Gremien in Schwabach - Übertragungsbeschluss des Stadtrates auf den Hauptausschuss für hohe Inzidenzzahlen Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Anwesend: 33	OB/007/2020	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Ergänzter Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 10	Personaleinsatz Impfzentrum Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/121/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Impfzentrenkostenerstattungsrichtlinie
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 12	Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 27.11.2020 und der Haushaltssitzung des Stadtrates vom 11.12.2020 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/111/2020	Vorlage Beschluss