SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 25.06.2021 - 16:10-18:30 Uhr

Sitzung

StR/016/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

25.06.2021

Zeit

16:10-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH; Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	GB.OB/065/2021	Vorlage Beschluss Jahresabschluss 2020 GEWOBAU Bilanz und GuV
Ö 2	SGS Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH; Bericht der Geschäftsführung über das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	GB.OB/066/2021	Vorlage Beschluss Jahresabschluss SGS Bilanz und GuV
Ö 3	Umbesetzung von Stadtratsausschüssen, Stadtratspflegschaften und des Zweckverbandes der Sparkasse Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/167/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage - Neubesetzung der Ausschüsse ab 01.07.2021
Ö 4	Tarifanpassung 2021 des VGN-Beförderungstarifes Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Anwesend: 36	Ref.2/056/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Indexvergleich 2016-2022 Tabellarische Darstellung Preiserhöhung (Preisstufe D)
Ö 5	Bestellung von Frau Elisabeth Kürzinger zur Standesbeamtin Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	Ref.2/057/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 6	Bebauungsplan S-116-17 "Wohnbebauung zwischen Franz-Peter-Seifert Straße und Nördlinger Straße" - Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Anwesend: 36	A.41/053/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - S-116-17 Abwägungstabelle aus der ÖA-Entwurf Anlage 2a - Planblatt Satzungsbeschluss Anlage 2b - textl.Festsetzungen SatzungsB-Entwurf, Wärmepumpen Anlage 2c - Begründung SatzungsB-Entwurf, Wärmepumpen Anlage 2d - Umweltbereicht SatzungsB-Entwurf
Ö 7	4.Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwabach mit integriertem Landschaftsplan östlich des Uigenauer Weges - Erweiterung des Einzelhandelsgeschäftes - Feststellungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Anwesend: 37	A.41/075/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Abwaegungstabelle 4.Teilaend FNP ÖA Anlage 2 - Auszug FNP - Stand Feststellungsbeschluss Anlage 3 - Begründung - Stand Feststellungsbeschluss Anlage 4 - 4. Teiländ. FNP Umweltbericht - Stand Feststellungsbeschluss Anlage 5 - Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls - Stand Feststellungsbeschluss
Ö 8	Zustimmung zur Vereinbarung über die Linksabbiegespur auf der Bundesstraße B2 zur Erschließung des Quartiers Drei-S Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.41/077/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 - Vereinbarung Linksabbiegespur 2 - Lagepläne - Anlagen zur Vereinbarung 3 - VEP-Erschließung - Bestandteil des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - 2020-12-01
Ö 9	Birkenstraße: Anträge SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CSU Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 38	A.41/079/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - Antrag SPD vom 12.05.2021 Anlage 2 - Antrag FDP vom 16.05.2021 Anlage 3 - Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2021 Anlage 4 - Antrag CSU vom 26.05.2021 zu Anlage 4 - Antrag CSU vom 26.05.2021 - Personenzählung
Ö 10	Anfragen und Anregungen	A.10/171/2021	Vorlage
Ö 11	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	A.10/175/2021	Vorlage Beschluss