SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.07.2023

Sitzung

StR/040/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

28.07.2023

Zeit

16:00-19:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Altbürgermeister Dr. Roland Oeser Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.10/525/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Schreiben Herr Dr. Oeser vom 10.07.2023
Ö 2	Wahl und Amtszeit des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für Stadtplanung und Bauwesen Beschluss: Ohne Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 37	A.10/460/2023	Vorlage Beschluss
Ö 3	Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.10/522/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Schreiben der SPD-Stadtratsfraktiion
Ö 4	Konzern Städtische Werke Schwabach, Jahresberichte 2022, Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH und Gesellschafterversammlung Stadtdienste Schwabach GmbH Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/151/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 5	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwabach und als Stadtbrandrat der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.2/034/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 6	Bedarfsanerkennung für die neuen Kinderbetreuungsplätze Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen auf dem Zöllnertor-Areal, Projekt „Goldschlägerhof“ Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.21/111/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Jugendhilfeausschuss Beschluss
Ö 7	Anpassung der Elternbeiträge in den städtischen Kindertageseinrichtungen: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwabach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung- KitaGS) Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwabach (Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.21/115/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag Jugendhilfeausschuss Beschluss Anlage zu TOP 5 Kindertageseinrichtungen Gebührensatzung KitaGS Anlage zu TOP 5 Kindertageseinrichtungssatzung KitaS
Ö 8	Antrag des Diakonischen Werkes des Evang-Luth Dekanatsbezirkes Schwabach e.V. auf Gewährung eines Personalkostenzuschusses für die Migrationsberatung (ehem. Asylsozialberatung) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.22/056/2023	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. JugSozSen Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss DW Schwabach Antrag Förderung Personalkosten 2024 - 2026 15.06.2023
Ö 9	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/144/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage 1 Jahresabschluss 2022 inkl. Anhang und Rechenschaftsbericht Anlage 2 Teilergebnisrechnungen für jede Leistung Anlage 3 Teilfinanzrechnungen für jede Leistung Anlage 4 Liste der Haushaltsüberschreitungen Ergebnisrechnung Anlage 5 Liste Haushaltsüberschreitungen investiver Bereich Anlage 6 Übersicht wesentliche Daten aus den Jahresabschlüssen und Bilanzen (2013 - 2022)
Ö 10	Eisentraut'sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/145/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Jahresabschluss - Anlage 1 Ergebnisrechnung 2022 GKZ 3 - 12.07.2023 - Jahresabschluss - Anlage 2 Finanzrechnung 2022 GKZ 3 - 12.07.2023 - Jahresabschluss - Anlage 3 Liste der Haushaltsüberschreitungen GKZ 3 - 12.07.2023 - Jahresabschluss - Anlage 4 Jahresabschluss 2022 GKZ 3 - 12.07.2023 -
Ö 11	Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/146/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Auswertung - Anlage 1 Ergebnisrechung 2022 - 12.07.2023 - Auswertung - Anlage 2 Finanzrechnung 2022 - 12.07.2023 - Auswertung - Anlage 3 Liste der Haushaltsüberschreitungen 2022 GKZ 4 - 12.07.2023 - Jahresabschlussbericht - Anlage 4 Jahresabschluss 2022 GKZ 4 mit Unterschrift - 12.07.2023 -
Ö 12	Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2022 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/147/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Jahresabschluss - Anlage 1 Ergebnisrechnung 2022 GKZ 5 - 12.07.2023 - Jahresabschluss - Anlage 2 Finanzrechnung 2022 GKZ 5 - 12.07.2023 - Jahresabschluss - Anlage 3 Liste der Haushaltsüberschreitungen 2022 GKZ 5 - 12.07.2023 - Jahresabschluss - Anlage 4 Jahresabschluss 2022 GKZ 5 - 12.07.2023 -
Ö 13	Bericht über den Haushaltsvollzug im 1. Halbjahr 2023 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.30/148/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Halbjahresbericht
Ö 14	Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.30/149/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 1. Übersicht über die Änderungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes 2. Gesamt-Ergebnishaushalt 2023 3. Teilergebnishaushalt Hauptproduktbereiche 2023 4. Teilergebnishaushalt veränderte Leistungen 2023 5. Gesamt-Finanzhaushalt 6. Teilfinanzhaushalt Hauptproduktbereiche 2023 7.Teilfinanzhaushalt veränderte Leistungen 2023 8. Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung
Ö 15	Schwabach 2031; Planung von Investitionen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/150/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Übersicht zu den Investitionen bis zum Jahr 2031
Ö 16	Umgestaltung Boxlohe - Genehmigung des Entwurfs nach Anrainerbeteiligung / Kostenrahmenbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.41/013/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 2 - Lageplan Verkehrsanlagen 07.07.2023 Anlage 3 - Querschnitte Verkehrsanlage 07.07.2023 Anlage 4 - Lageplan Stützwand 07.07.2023 Anlage 5 - Querschnitte Stützwand 07.07.2023 Anlage 1a - Anrainerversammlung Boxlohe Kritik-Anregungen 10.05.2023 Anlage 1b - Aktenvermerk Anrainer 10.05.2023
Ö 17	Bebauungsplan S-111-12, 1.Änderung „Am Dillinghof“ mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren zur Innenentwicklung – Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.41/014/2023	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Anlage 1 Abwägungstabelle S-111-12, 1. Änd.-Satzungsbeschluss Anlage 2a - S-111-12, 1. Änd Planblatt-Satzungsbeschluss Anlage 2b S-111-12, 1..Änd textlichen Festsetzungen Satzung-Entwurf Anlage 2c S-111-12, 1..Änd Begründung Satzung-Entwurf
Ö	Pause von 18:30 Uhr bis 18:45 Uhr
Ö 18	Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2022 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.51/021/2023	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. UmMob Beschluss Anlage 1 Abfallbericht 2022 Anlage 2 Betriebsabrechnung 2022 Anlage 3 Gewinn- und Verlustfortschreibung 2022 Anlage 4 Übersicht über die Erlös- und Kostenentwicklung 2019-2022
Ö 19	Abfallwirtschaft; 1. Betriebsabrechnung 2022 und Vorkalkulation 2024 für den Betrieb des Entsorgungszentrums Schwabach (EZS) durch die Stadtdienste Schwabach GmbH; 2. Investitionsplan EZS 2024; Kosten der Endoberflächenabdichtung Deponie Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.51/022/2023	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. UmMob Beschluss Anlage 1 Abrechnung 2022 und Vorkalkulation 2024 Betriebskosten EZS Anlage 2 Investitionsplan EZS - Deponie
Ö 20	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2024; Verlagerung der Stelle "SB Kommunale Umweltfragen" von Amt 51 in den Stab von R5 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/502/2023	Vorlage Beschlussvorschlag POA Beschluss
Ö 21	Anfragen und Anregungen	A.10/518/2023	Vorlage
Ö 22	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.10/520/2023	Vorlage Beschluss

Informationen

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