Sitzung
StR/006/2010
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des evang. Hauses, Wittelsbacher Str. 4
Datum
26.02.2010
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ARGE), Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 Ref.2/008/2010
Ö 2
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.23/018/2010
Ö 3
Umwandlung der SC AG + Co. KG in die städtischen Werke, Neufassung der Gesellschaftssatzung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.30/024/2010
Ö 4
Ergänzung zum Sachstandsbericht über die Kanalerschließung O'Brien-Park West Beschluss der weiteren Vorgehensweise mit der Genehmigung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 Ref.4/009/2010
Ö 5
Bebauungsplan W-18a-85, 1. Änderung Bereich Nord für den Bereich der Unteren Pfaffensteigstraße mit integriertem Grünordnungsplan Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.41/043/2009
Ö 6
Bebauungsplan S-58-79, 1. Änderung, im Bereich der Beethovenstraße Feststellung der Rechtmäßigkeit der Herstellung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.41/046/2010
Ö 7
Erweiterung des Sanierungsgebietes SAN 0 Einleitungsbeschluss der Änderungssatzung und Beauftragung der vorbereitenden Untersuchung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.41/048/2010
Ö 8
Anfragen und Anregungen
 A.10/041/2010
Ö 9
Genehmigung der Niederschriften über die Stadtratssitzungen vom 29.01. und 04.02.2010

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.10/042/2010