Sitzung
StR/027/2011
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a
Datum
29.07.2011
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beteiligungsmanagement, Stadtwerkekonzern und Stadtdienste Schwabach GmbH, Jahresberichte 2010, Gesellschafterversammlung der Städtische Werke Schwabach GmbH, Gesellschafterversammlung der Stadtdienste Schwabach GmbH

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 GB.OB/041/2011
Ö 2
Einrichtung eines Stadtratsausschusses für Soziales und Senioren

Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.10/230/2011
Ö 3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Schwabach

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Anwesend: 36

 Ref.2/033/2011
Ö 4
Weiterer Betrieb des Mehrgenerationenhauses "Zentrum Mensch" in Trägerschaft der Johanniter-Unfallhilfe und des Diakonischen Werkes Roth-Schwabach

Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach

Abstimmung: Anwesend: 38

 Ref.2/035/2011
Ö 5
Neuerlass einer Straßenreinigungssatzung für die Stadt Schwabach

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 29

 Ref.2/036/2011
Ö 6
Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung mit der Gemeinde Rohr

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 29

 Ref.2/037/2011
Ö 7
Vollzug des Waldgesetzes für Bayern, Ausweisung der Fl.-Nrn. 1007, 1007/13, 1007/14 und 1007/15 Gem. Wolkersdorf zum Erholungswald "Stadtwald Brünst" gem. Art. 12 Bayerisches Waldgesetz (BayWaldG)

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 A.26/046/2011
Ö 8
Umwelt- und Naturschutzpreis 2011, Bekanntgabe der Gewinner

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 A.26/047/2011
Ö 9
Umsetzung der Bedarfsplanung für Kindertagesstätten, Sanierungsmaßnahmen der Kindergärten St. Christophorus und St. Matthäus

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 Ref.3/025/2011
Ö 10
Beitritt der Stadt Schwabach zum Bündnis Soziale Stadt

Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Anwesend: 34

 Ref.4/025/2011
Ö 11
Einführung des Amtes für Gebäudemanagement Aktueller Sachstand

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.11/030/2011
Ö 12
Erweiterung des Sanierungsgebietes SAN 0 - Billigung des Entwurfs der Vorbereitenden Untersuchungen und Einleitung Beteiligung Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.41/159/2011
Ö 13
Antrag Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Norma an der Fürther Straße

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Anwesend: 36

 A.41/160/2011
Ö 14
Satzungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplans S-16-67 "Am Pointgraben"

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 A.41/161/2011
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 A.10/235/2011
Ö 16
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 34

 A.10/236/2011